Empörte Reaktionen auf den enttarnten Islamisten: Grüne warnen vor Innentätern auch in anderen Bereichen

Empörte Reaktionen auf den enttarnten Islamisten
Der Feind im eigenen Haus

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Grüne warnen vor Innentätern auch in anderen Bereichen

Chef-Verfassungsschützer Maaßen kündigte indes an, die Einstellungspraxis seiner Behörde zu überprüfen. „Wir werden natürlich diesen Vorgang gründlich aufarbeiten, um zu sehen, was wir daraus lernen können“, sagte er. Sein Amt habe „einen außerordentlich hohen Standard bei der Einstellung von Personen“. Man müsse sehen, ob möglicherweise auch für die Einstellungspraxis anderer Behörden Konsequenzen gezogen werden müssten.

Laut Maaßen sind in der Vergangenheit schon eine ganze Reihe von Personen im Rahmen des Auswahlverfahrens gefiltert und ausgesiebt worden, „wo wir den Eindruck haben, es sind Extremisten oder Personen, die für ausländische Nachrichtendienste arbeiten“. Vor der Einstellung habe es eine „gründliche Sicherheitsprüfung“ gegeben, „wo fünf Referenzpersonen befragt und wo sämtliche Register abgecheckt wurden“.

Der aktuelle Fall wirft allerdings generell ein neues Schlaglicht auf die innere Sicherheit in Deutschland, zumal es Unterwanderungsversuche durch Extremisten auch schon in anderen Bereichen gegeben hat. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz warnt daher vor einer zunehmenden Gefahr durch diese sogenannten Innentäter. Ihn beunruhige, „dass man auf den Verdächtigen offenbar nur durch Zufall aufmerksam geworden ist“. Nach 20 bekanntgewordenen Islamisten bei der Bundeswehr und den Reichsbürgern bei der bayerischen Polizei müsse ein stärkeres Augenmerk auf die Gefahr der Innentäter aus dem rechtsextremen und islamistischen Bereich gerichtet werden.

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De Maizière vermeidet Festlegung auf Konsequenzen

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Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

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  • Stimmt nicht. Die einzige Spielregel die es gibt, sind keine Kinder. Ansonsten ist meine Herzdame (inzw. sogar Verlobte) absolut gleichberechtigt. Und wird nach der Uni als meine persönliche Fitnesstrainerin und Ernährungscoach arbeiten. Wenn ich mit spätestens Mitte 40 mit dem Börsenzeugs aufhöre, und als GT3 -Fahrer im selbst finanzierten Team in der VLN mit einem R8 LMSultra teilnehme

  • Steht der erfolglose und frech-dreiste Präsident des Vefassungsschutzes, Maaßen, noch auf dem Boden des Grundgesetzes? Warum beschäftigt er sich offensichtlich mehr mit seiner "Vermarktung" in der Öffentlichkeit als mit seinen Mitarbeitern?
    Die NSU-Affäre waren genauso wie die NSA-Affäre weder der erste noch der letzte Grund, Herrn Maaßen endlich das Vertrauen zu entziehen! Doch jetzt ist das Maß voll, Herr Maaßen!
    Hatte sich nicht erst kürzlich Herr Maaßen angemaßt, eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz abzulehnen? Hatte er nicht z.B. die Erklärungen von Björn Höcke, AfD-Landeschef von Thüringen gelesen, in der dieser PEGIDA als die "parlamentarische Vorfeldorganisation" der AfD bezeichnete? Wäre die Anordnung einer Überwachung der AfD nicht eine Entscheidung der Regierung bzw. des zuständigen Innenministers? Aber Maaßen hätte schon bei der skandalösen Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Netzpolitik.org Mitte letzten Jahres neben dem damaligen Bundesanwalt Range entlassen werden müssen. Ganz zu schweigen von der unsäglichen Rolle des Verfassungsschutzes und seiner Leitung in dem NSU-Komplex. Danach schien Maaßen aber wieder Oberwasser zu haben.
    Es ist schon makaber. Da werden mit Wissen und Duldung der deutschen Regierung deutsche Bürger, Institutionen und Unternehmen jahrelang millionenfach u.a. von der NSA ausgespäht. Ermittlungsverfahren werden erst gar nicht eingeleitet bzw. "mangels" Beweisen eingestellt. Der NSA-Untersuchungsausschuß mehr behindert als gefördert! Ein wirklicher Abgrund von Landesverrat tut sich auf. Und was machen unsere NSA-Versteher De Maizière und Merkel?
    Sie predigen Wein -sprich: Aufklärung- und praktizieren Wasser -sprich: Vertuschun- frei nach dem Motto: nichts sehen, nichts hören, nichts reden.
    In diesem Sinne:
    "Yes, we scan."
    http://youtu.be/v1kEKFu6PkY
    "Stellt Euch vor, wir lauschen gerne: Goethe, Kant und auch Beethoven"!
    http://youtu.be/pcc6MbYyoM4
    "Wir werden nicht abgehört."
    http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette

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