Emtionsreicher Abschied
Schröder will eine selbstbewusste SPD

Der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD zu Selbstbewusstsein bei ihrem poltischen Gestaltungsanspruch aufgerufen.

HB BERLIN. Bei einem Abschiedsempfang der SPD-Bundestagsfraktion nannte Schröder dies am Montagabend in Berlin sein Glaubensbekenntnis: „Eine Sozialdemokratie zu haben, die den Machtanspruch der anderen Seite strikt zurückweist, sie seien es eigentlich, die geboren seien zu regieren.“ Die Abgeordneten und SPD-Mitglieder feierten Schröder am Vorabend der Wahl seiner designierten Nachfolgerin Angela Merkel erneut mit stehendem Beifall. Die SPD nahm erneut Abschied von ihren Ministern rot-grünen Koalition und von einer Führungsgeneration, die beim Parteitag in der vergangenen Woche abgelöst worden war.

Schröder zieht sich nach der am Dienstag erwarteten Wahl Merkels aus dem politischen Leben zurück. Mit Merkels für den Nachmittag geplanter Ernennung durch Bundespräsident Horst Köhler geht seine Kanzlerschaft auch formal zu Ende. Schröder kündigte an, nach der Wahl Merkels auch sein Mandat als Abgeordneter niederzulegen. Bereits beim Parteitag in Karlsruhe in der vergangenen Woche hatten sich Schröder und die Partei beim Abschied gegenseitig zu Tränen gerührt.

Schröder nannte als politisches Vermächtnis erneut die Rolle Deutschlands als mittlere Friedensmacht und den Beginn der inneren Reformen, fügte als weitere Errungenschaft aber auch eine Liberalisierung der deutschen Gesellschaft hinzu. Als Beispiele nannte er das Staatsangehörigkeits- und das Zuwanderungsrecht sowie die eingetragenen Partnerschaften für Homosexuelle. Der frühere Partei- und Fraktionschef sowie künftige Vizekanzler Franz Müntefering sagte, Schröder habe mit seiner Regierungszeit endgültig durchgesetzt, dass die SPD auf einer Augenhöhe mit den Konservativen um die Macht konkurriere: „Dieses Land gehört nicht uns, aber es gehört auch nicht den Konservativen.“

Der neue Fraktionschef Peter Struck überreichte Schröder zum Abschied das „Rechtsanwalts-Vergütungs-Gesetz“. Schröder will wieder als Anwalt arbeiten. Müntefering schenkte Schröder die Stimmkarte, mit der der frühere SPD-Vorsitzende Willy Brandt im Bundestag für die deutsche Wiedervereinigung gestimmt hatte.

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