Ende der Afghanistan-Mission „nicht absehbar“
Struck warnt vor Anschlägen

Die Bundesregierung will trotz neuer Drohungen gegen die Internationale Schutztruppe (Isaf) in Afghanistan an einer Ausweitung des Bundeswehreinsatzes festhalten. Parallel zur Rückkehr eines Erkundungsteams am Sonntag teilte Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) mit, die Regierung habe neue Warnungen erhalten.

HB/ink/HB BERLIN. Ein Sprecher der Isaf-Soldaten in der afghanischen Hauptstadt Kabul sagte aber, solche Drohungen kämen in regelmäßigen Abständen. Wie prekär die Lage vor allem im Südosten des Landes ist, zeigen zwei Angriffe von mehreren hundert mutmaßlichen Taliban-Kämpfern auf Stellungen der afghanischen Armee. Dabei sind mindestens 14 Soldaten getötet worden.

Noch vor Rückkehr des Erkundungsteams hatte die Bundesregierung mitgeteilt, man plane die Entsendung eines Wiederaufbauteams in die nordafghanische Stadt Kundus. Bei Union und FDP stieß dies vor allem wegen der Gefährlichkeit des Einsatzes auf harsche Kritik.

Für Empörung sorgten in der Regierung vor allem Äußerungen des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok. Dieser hatte etwa Bundesaußenminister Joschka Fischer vorgeworfen, er setze das Leben der Soldaten aufs Spiel, um seine Ambitionen für das Amt des EU-Außenministers zu fördern. Fischer nannte den Vorwurf „bodenlos“.

Bevor die SPD-Fraktion am Dienstag erstmals nach der Sommerpause zu einer Sitzung zusammenkommt, verstärkte sich die Debatte über das nötige Bundestags-Mandat für den erweiterten Einsatz. Erneut unterstrichen mehrere Politiker der Grünen und der SPD, einer neuen Mission nicht zustimmen zu wollen, wenn diese unter das Anti-Terror- Mandat „Enduring Freedom“ falle. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich ebenfalls dafür ausgesprochen, statt dessen den auf Kabul beschränkten Isaf-Auftrag auszuweiten. Bisher lehnen die USA dies ab. Struck betonte, die internationale Arbeit in Afghanistan müsse auf jeden Fall fortgesetzt werden. „Wir haben inzwischen zwölf Soldaten verloren. Ich möchte nicht, dass deren Tod vergeblich war“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Gleichzeitig dämpfte er Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Afghanistan-Mission. Diese solle zunächst für ein Jahr verlängert werden. „Bis wann die Lage so stabil sein wird, dass wir unsere Truppen heimholen können, lässt sich aber nicht absehen“, sagte er. Er forderte die afghanische Regierung auf, mehr für die Stabilisierung des Landes zu tun. Zuvor hatte er Forderungen des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai stets abgelehnt, die ausländischen Truppen mögen zehn Jahre im Land bleiben.

Nach Informationen des Handelsblattes wird in Bundeswehr-Kreisen aber längst langfristiger gedacht. So zweifelt in der militärischen Führung niemand mehr daran, das es nach „Isaf3“ auch eine „Isaf4“ und „Isaf5“, also mindestens eine Verlängerung bis 2006 geben werde. Deshalb macht man sich in Nato-Kreisen bereits heute Gedanken darüber, welches Land im sechsmonatigen Abstand jeweils die Führung der von der Nato geführten Isaf- Truppe übernehmen könnte. Dabei gilt als sicher, dass Deutschland, das die Leitung erst Mitte August abgegeben hatte, noch vor 2006 zum zweiten Mal an der Reihe sein wird.

Für diesen Fall wünscht sich die deutsche Seite, dass wieder multinationale Verbände zum Einsatz kommen. In den vergangenen Monaten lag die Führung beim deutsch-niederländischen Korps. In Frage käme aber etwa auch das Eurokorps, an dem sich unter anderem deutsche, französische und spanische Soldaten beteiligen.

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