"Enduring Freedom"-Einsatz
Bundeswehr beteiligt sich weiter am Anti-Terror-Kampf

Die Bundeswehr wird sich weiter am Kampf gegen den internationalen Terrorismus beteiligen und damit zur Sicherheit am Horn von Afrika beitragen. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) würdigte am Freitag bei der Debatte über die Mandatsverlängerung im Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten. Der Bundestag hat mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, den Bundeswehr-Einsatz am Horn von Afrika um ein Jahr zu verlängern.

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz am Horn von Afrika=

HB BERLIN. Für die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats, das am 15. November ausgelaufen wäre, stimmten in namentlicher Abstimmung 550 Abgeordnete, zehn Parlamentarier stimmten dagegen. Alle Fraktionen hatten zuvor ihre Zustimmung signalisiert.

Zunächst sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums weiter 290 Soldaten im Einsatz bleiben. Am Horn von Afrika beteiligt sich die Bundeswehr nach Regierungsangaben mit einer Fregatte und einem Aufklärungsflugzeug an der Seeüberwachung. An Nato-Einsätzen im Mittelmeer beteilige sich die Bundeswehr derzeit mit Aufklärungsflügen. Maximal kann die Bundeswehr im Rahmen des Mandats 3 100 Soldaten zur Verfügung stellen. Anlass des Einsatzes waren die Anschläge in den USA am 11. September 2001. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte, der Einsatz im Rahmen von „Enduring Freedom“ habe herausragende Bedeutung für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus weltweite Sicherheit. Es seien damit Rückzugsgebiete für Terroristen beseitigt und Transportwege unterbunden werden. Zudem würden damit die Länder in der Einsatzregion stabilisiert. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Hans-Martin Bury, sagte, die Einsatzverlängerung sei ein wichtiges Signal an die internationale Gemeinschaft, dass Deutschland seine Verantwortung wahrnehme.

Der FDP-Politiker Rainer Stinner befürwortete die Verlängerung des Einsatzes, kritisierte aber, es handele sich um einen Vorratsbeschluss, der den Einsatz einer großen Zahl von Soldaten der Kontrolle des Parlaments entziehe.

Struck erneuerte seine Absage an den US-Vorschlag, in Afghanistan das Kommando der Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ (OEF) mit der Nato-Schutzoperation ISAF zusammenzulegen. Die Bemühung um Stabilisierung des Landes und die Terroristenbekämpfung sollten getrennt bleiben, sagte er.

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