Entscheidung erneut vertagt
„Herkules“ bleibt weiter Thema

Trotz jahrelanger Bemühungen ist das größte Reformprojekt der Bundeswehr, die Modernisierung der Informationstechnik, auch zum vereinbarten Termin am Mittwoch nicht unter Dach und Fach gekommen.

HB BERLIN. Allerdings wurden die Verhandlungen mit dem Firmenkonsortium Isic 21 über das 6,5 Mrd. € teure Vorhaben „Herkules“ entgegen der Ankündigung nicht für gescheitert erklärt. Es sei ein erneuter Gesprächstermin auf höchster Ebene für diese Woche vereinbart worden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Dem Vernehmen nach wurde die „höchste Eskalationsstufe“ erreicht. Verteidigungsstaatssekretär Peter Eickenboom und die Verantwortlichen des Konsortiums arbeiteten mit absolutem Hochdruck an einer Einigung. Ursprünglich wollte die Bundeswehr die Verhandlungen platzen lassen, wenn es vor Juli nicht zum Abschluss kommt. Die Gespräche über die Privatisierung und Modernisierung der nicht zu den Waffensystemen gehörenden Kommunikationstechnik laufen bereits seit zwei Jahren und hätten bereits im März abgeschlossen sein sollen.

Hauptstreitpunkt ist das Preis-Leistungs-Verhältnis. Dem Konsortium wird unter anderem vorgeworfen, beim Auswahlverfahren mehr Angebote als die Konkurrenz gemacht, aber nicht eingehalten zu haben. Scheitern die Verhandlungen mit Isic 21 - dazu gehören die IT-Firma CSC Ploenske, der Rüstungskonzern EADS und mobilcom - will die Bundeswehr sich an das damals abgelehnte Konsortium von Siemens, Telekom und IBM wenden.

Die Streitkräfte sollen mit neuer Datenverarbeitung ausgerüstet und die Technik von Heer, Luftwaffe und Marine vernetzt werden. Dabei werden 300 000 Telefonanschlüsse und 100 000 Computer überarbeitet.

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