Entsendung
Beck offen für weitere Soldaten in Afghanistan

SPD-Chef Kurt Beck hat sich offen gezeigt für eine Entsendung weiterer Soldaten und Polizisten nach Afghanistan.

HB BERLIN. „Unser Ziel ist, dort die Zivilgesellschaft und die Regierung zu stabilisieren und afghanische Sicherheitskräfte - Polizei wie Militär - intensiver auszubilden, um sie in die Lage zu versetzen, mittelfristig selbst für Sicherheit zu sorgen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Daher werden wir auch die Frage diskutieren, ob wir mehr Soldaten und Polizisten entsenden müssen.“

Beck unterstützte die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, ohne sich allerdings auf die einzelnen Mandate festzulegen. „Im Grundsatz gibt es keine unterschiedlichen Bewertungen. Die Tendenz der SPD, das deutsche Engagement in Afghanistan fortzuführen, ist ganz eindeutig und klar. Aber über die Ausgestaltung des Mandats müssen wir diskutieren. Und ich finde, bei so einer ernsten Entscheidung ist es gut, wenn man sie vorher gründlich diskutiert.“

Der Parteivorsitzende äußerte die Hoffnung, dass die Mission nicht länger als zehn Jahre dauert: „Ziel ist es, dass die Menschen in Afghanistan selbst für Freiheit und Sicherheit sorgen können. Ich hoffe nicht, dass es länger als zehn Jahre dauert. Aber wir müssen den Einsatz jedes Jahr neu bewerten.“ Mit Blick auf die Entsendung von bisher bis zu 60 deutschen Polizisten, die ihre afghanischen Kollegen ausbilden, hatte Merkel Bereitschaft gezeigt, diese Zahl auszuweiten.

Merkel ist entschlossen, alle drei Afghanistan-Einsätze der Bundeswehr im Herbst zu verlängern. „Das Engagement in Afghanistan muss fortgesetzt werden ... Wir brauchen die Verlängerung aller drei Komponenten“, hatte sie kurz vor ihrem Sommerurlaub in der Bundespressekonferenz und danach in mehreren Interviews angekündigt. Die Afghanistan-Mandate für die Internationale Schutztruppe ISAF und die Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr laufen Mitte Oktober, das Mandat für die US-geführten Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ (OEF) läuft Mitte November aus. Der Bundestag entscheidet vorher über die Verlängerung. Derzeit sind rund 3000 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert. Auch Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für die Verlängerung aller drei Mandate ausgesprochen. „Die Lage in Afghanistan braucht weiter alle drei Mandate, die wir jetzt schon haben (...)“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die Debatte darüber sollte nach seiner Ansicht im Herbst „ruhig und entschlossen“ geführt werden.

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