Erdogan gegen Böhmermann
Verklemmter Staatspräsident oder pubertierender Moderator?

Verkehrte Welt: Im Prozess um das Erdogan-Schmähgedicht bedrängt der Anwalt des ZDF-Moderators Böhmermann die Richterin. Der Vertreter des türkischen Staatspräsidenten dagegen geriert sich als Schützer der Menschenwürde.
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Hamburg„Hinter ‚ein Präsident mit kleinem Schwanz‘ kommt ebenfalls ein ‚Punkt, Punkt Punkt‘.“ Als hätten nicht schon die Plädoyers der Anwälte ausgereicht, ließ das abschließende nüchterne Protokoll-Diktat der Richterin Simone Käfer ein Stück Absurdität im Gerichtssaal des Hamburgischen Justizzentrums aufblitzen.

Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht läuft das letzte Verfahren gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen „Schmähgedichts“ auf den türkischen Präsidenten Recep Erdogan. Nachdem die Generalbundesanwaltschaft das Verfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingestellt hat, bleibt nur noch das Zivilverfahren. Hier konnte Erdogan bereits vor einigen Wochen einen Erfolg erringen: Im Eilverfahren verbot das Gericht, Teile des Gedichts zu wiederholen.

Der Prozess ist ein Duell zwei der bekanntesten deutschen Medien-Anwälte. Böhmermann wird vertreten durch Christian Schertz, Erdogan durch Michael-Hubertus von Sprenger. In ihren Plädoyers wurde klar: Vor Gericht kehren sich die Rollen der Mandanten im wahren Leben um. Böhmermann-Anwalt Schertz baute vor allem mit Druck auf – basierend auf den Entscheidungen anderer Juristen. Erdogan-Anwalt von Sprenger argumentierte ausgerechnet mit der Menschenwürde.

Böhmermann-Anwalt Schertz zielte klar darauf ab, das Gericht einzuschüchtern. Dazu nutzte er zunächst formale Mittel: Er ging so weit, in einer Rüge die Vollmacht des gegnerischen Anwalts prüfen zu wollen – das heißt, er zweifelte an, dass von Sprenger überhaupt von Erdogan beauftragt sei. Während der Verhandlung herrschte Schertz in arroganter Pose die Richterin Käfer an: „Wir darf ich Ihr Lächeln beurteilen, Frau Vorsitzende?“ Und beschwerte sich: „Ich hatte angeregt, dass ein Fernseher im Gerichtssaal steht – das ist nicht der Fall.“

Vor allem aber baute er die Drohkulisse auf, dass sich das Gericht in der Fachwelt isolieren werde, sollte es das Verbot aufrechterhalten. „Sie würden sich gegen die Entscheidung der Ermittlungsbehörden stellen – und nicht nur gegen die“, sagte er. Auch das Bundesverfassungsgericht habe den untergeordneten Instanzen klar gemacht, dass es für die Meinungsfreiheit eintrete. „Es wäre geradezu absurd, Frau Vorsitzende, wenn ein deutsches Gericht – wo Herr Erdogan deutlich macht, dass er die deutsche Justiz verachtet – wenn also ein deutsches Gericht abermals Sätze aus der Gesamtperformance herausreißt und verbietet.“ Schertz' offensichtliches Bully-Kalkül: Die Richterin könnte lieber ihre eigene vorläufige Verfügung verwerfen als von nachfolgenden Instanzen ein Fehlurteil nachgewiesen zu bekommen.

Schertz argumentierte aber auch inhaltlich: Das Gedicht dürfe nur als Ganzes und im Kontext gesehen werden. Böhmermann hatte in seiner Sendung das Gedicht mit der Bemerkung eingeleitet, er wolle zeigen, welche Art Schmähkritik in Deutschland verboten sei. Er bezog sich damit auf die Kritik Erdogans an einem satirischen Lied aus der NDR-Sendung „Extra 3“. Schertz will das als „juristisches Proseminar“ verstanden wissen und als Mittel, das deutsche Verständnis von Meinungsfreiheit zu illustrieren. „Wenn jemand so absurd und gegen jede kontinentaleuropäische Vorstellung von Meinungsfreiheit agiert, muss er sich die schärfste Kritik ever anhören“, sagte Schertz und verwies auf Prozesse gegen Journalisten und die Verhaftungswelle bei der Tageszeitung „Cumhuriyet“ vor zwei Tagen.

Zudem werde durch die Gesamtschau des Gedichts klar, dass es nicht als Beleidung gesehen werden könne, sondern als absurde Überhöhung. „Wenn jemand verklemmt ist, lebt er nicht die im Folgenden genannten Sex-Praktiken aus“, argumentierte Schertz. Im Gedicht war Erdogan zunächst als „sackdoof, feige und verklemmt“ bezeichnet worden, anschließend beschreibt es aber, der Präsident betreibe Fellatio mit Schafen und sei zudem pervers, zoophil und „der Star bei jeder Gang-Bang-Feier“.

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„Rassistisch und spätpubertär“

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