Erfolg für die Koalition
Robbe ist neuer Wehrbeauftragter

Der SPD-Politiker Reinhold Robbe ist zum neuen Wehrbeauftragter des Bundestages gewählt worden. Er erhielt sogar Stimmen aus der Opposition. Die von vielen erwartete Kampfabstimmung blieb damit aus.

HB BERLIN. Robbe konnte bei der geheimen Wahl im Parlament 307 Stimmen und damit sechs Stimmen mehr als die erforderliche Kanzlermehrheit (301 Stimmen) auf sich vereinen. Die rot-grüne Koalition hat 304 Sitze. 276 Abgeordnete votierten für den Gegenkandidaten Günther Nolting (FDP), 15 Parlamentarier enthielten sich. Robbe erhielt drei Stimmen außerhalb der Regierungskoalition.

Die Wahl galt als Test für die Autorität von SPD-Fraktionschef Franz Müntefering, da sich der von Müntefering vorgeschlagene Robbe bei seiner Nominierung durch die Fraktion erst im zweiten Wahlgang mit knapper Mehrheit durchgesetzt hatte. Fraktionsmitglieder hatten dies als Denkzettel für Müntefering und seinen Führungsstil gewertet.

Die Wahl Robbes war ursprünglich für den 17. März geplant gewesen, dann aber überraschend verschoben worden. Anschließend häuften sich Spekulationen, dass Unmut über das Auswahlverfahren Ursache für die Zitterpartie bei der Nominierung gewesen sein könnten. Robbe war von der Fraktionsführung bereits seit langem als neuer Wehrbeauftragter vorgesehen, ohne dass die Fraktion in die Entscheidungsfindung eingebunden worden war. Zudem ist der 50-Jährige prominentes Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD.

Robbe kündige bereits vor seiner Wahl an, persönliche Kontakte Vertrauen zu den Soldaten aufbauen. „Präsent zu sein ist das A und O. Man muss aus der Praxis lernen und nicht nur aus den Akten", sagte er. Die Bundeswehr braucht seiner Ansicht nach dringend mehr Geld. „Das größte Problem der Bundeswehr ist, dass wir mit einem geringen Budget unwahrscheinlich viel leisten müssen. Wir strecken uns total nach der Decke. Mittelfristig muss der Etat erhöht werden.“

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