Erfolge von Rot-Grün betont
Kanzler erteilt großer Koalition Absage

Führende Vertreter von SPD und Grünen haben sich am Montag bemüht, den Eindruck eines Auseinanderdriftens des rot-grünen Regierungsbündnisses und Spekulationen über eine große Koalition zu zerstreuen. „Es gibt keine große Koalition in Berlin“, betonte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einem Interview des Fernsehsenders N-TV.

BERLIN. Wenn wie in Schleswig-Holstein offensichtlich ein Bündnis aus CDU und SPD unausweichlich bleibe, sei die große Koalition kein Drama. „Auf der anderen Seite gibt es keinen Grund, eine erfolgreich arbeitende Koalition zu ändern“, betonte Schröder mit Blick auf Berlin.

SPD-Chef Franz Müntefering hatte am Wochenende mit ungewöhnlich deutlicher Kritik am Erscheinungsbild der Koalition für Schlagzeilen gesorgt. Im politischen Alltag müsse wieder „größere Dynamik“ erreicht werden, das „ewig lange Palaver“ über zweitrangige Streitpunkte müsse überwunden werden. Mit diesen Worten hatte Müntefering Spekulationen über eine Spaltung des rot-grünen Bündnisses angefacht.

Außenminister Joschka Fischer (Grüne) betonte gestern in Kiew, über das Schicksal der Koalition im Bund werde erst „bei der Bundestagswahl entschieden, nicht vorher“. „Ich habe schon viele Abgesänge erlebt“, sagte der Vizekanzler. Das Klima im Regierungsbündnis sei „sehr gut“, beteuerte auch Vizeregierungssprecher Thomas Steg.

Auch Müntefering nannte Spekulationen über eine große Koalition im Bund gestern „Träumerei“. Damit verbinde sich aus seiner Sicht „keine Perspektive“. „Wir müssen nach vorne spielen. Die Zeit der Querpässe ist vorbei“, sagte Müntefering nach einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes. Zugleich betonte er, die Ermahnung vom Wochenende habe sich nicht speziell auf die Grünen bezogen: „Da sind wir alle von betroffen.“

An der ersten Sitzung des SPD-Parteivorstandes nach dem Wahldebakel in Schleswig-Holstein nahm die ehemalige Ministerpräsidentin Heide Simonis nicht teil. Müntefering äußerte Verständnis für ihr Fernbleiben. Schröder erklärte, Simonis habe sich für den endgültigen Abschied von der Politik entschieden. Er habe daher auch keine Pläne, die Parteifreundin in sein Kabinett zu holen.

Müntefering ließ indirekt durchblicken, dass er in Kiel nun mit der Bildung einer großen Koalition rechnet. Er verstehe, dass vor diesem Hintergrund über neue Konstellationen auch im Bund spekuliert werde. Den weit verbreiteten Eindruck, „wenn alle zusammenstehen, dann klappt das schon“, halte er aber für irrig: „Wir haben objektiv eine schwierige Situation in Deutschland. Dafür gibt es keine einfachen Lösungen.“

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