Erhöhung ab 2016
Koalition steckt mehr Millionen in das Bafög

Die Große Koalition will mehr Geld für den Ausbau von Krippen und Kitas bereitstellen. Zudem übernimmt der Bund die Kosten für die Ausbildungsförderung Bafög komplett. Die Länder geben dafür ein großes Privileg auf.
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BerlinDie schwarz-rote Koalition hat sich auf eine Erhöhung des Bafög ab dem Wintersemester 2016 geeinigt. Zudem übernimmt der Bund nach Angaben von Finanzminister Wolfgang Schäuble die Finanzierung des Bafög ab 2015 alleine und entlastet damit die Länder um jährlich 1,17 Milliarden Euro. Diese freiwerdenden Mittel sollen sie für Bildungsausgaben einsetzen. Zudem soll das Bafög zum Wintersemester 2016/17 umfassend reformiert werden. Auch dafür werden laut Schäuble insgesamt 625 Millionen Euro bereitgestellt.

Damit sich der Bund wieder unter bestimmten Voraussetzungen an der Finanzierung etwa von Hochschulen beteiligen kann, soll das Grundgesetz ergänzt werden. Bisher hindert das Kooperationsverbot den Bund, Bildungsprojekte auf Länderebene finanziell zu fördern. Hier gibt es laut Schäuble aber noch keine endgültige, verfassungsrechtlich abgeklopfte Formulierung.

Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag insgesamt sechs Milliarden Euro zur Entlastung des Bildungsbereichs versprochen. Am Montag hatten sich die Parteichefs von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der Zusatzmilliarden verständigt.

Zum Ausbau von Krippen und Kitas solle das Sondervermögen von derzeit 450 Millionen Euro bedarfsgerecht auf bis zu eine Milliarde Euro aufgestockt werden, sagte Schäuble weiter. Darüber hinaus solle der Festbetrag an der Umsatzsteuer zugunsten Länder um jeweils 100 Millionen in den Jahren 2017 und 2018 erhöht werden.

Agentur
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Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Erhöhung ab 2016: Koalition steckt mehr Millionen in das Bafög"

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  • Wow, eine ganze Milliarde für Kitas bei einer Geburtenrate von ganzen 1,3 Kindern pro Frau seit Jahrzehnten? So dringend ist das Problem ja nun auch nicht. Wundert mich, dass die CDU nicht lieber das Herdgeld erhöht hat oder potentiellen Müttern höhere Fantasierenten in 40 Jahren versprochen hat.
    Zum Vergleich: Das Target-2 Saldo liegt bei rund 600 Mrd.

  • Was soll das denn bringen, wenn jeder Depp studiert?

    Einem Esel kann man auch nicht das Lesen beibringen.

    wo nichts drin ist, kann man nichts rausholen.

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