Erklärung zum 15. Jahrestag der Einheit
Schröder fordert Geduld

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die „großartige Aufbauleistung“ der Ostdeutschen gewürdigt und den neuen Ländern auch künftig Unterstützung „mit ganzer Kraft“ zugesichert.

HB BERLIN. In einer Erklärung zum 15. Jahrestag der Einheit betonte Schröder am Samstag, unverzichtbar bleibe „die große Bereitschaft der Menschen in Westdeutschland, den Aufbau Ost zu unterstützen“. Geduld und „beharrliche Anstrengungen“ seien weiterhin auf allen Seiten nötig. „Gemeinsam werden wir es schaffen, immer wieder Impulse für Ostdeutschland zu setzen und die Beschäftigungssituation Schritt für Schritt zu verbessern“, erklärte der Kanzler. Die Regierung wolle dazu beitragen „mit einer konsequenten Reformpolitik, mit solidarischer Finanzhilfe auf Grundlage des Solidarpakts II und mit einer auf die Bedürfnisse Ostdeutschlands zugeschnittenen Förderpolitik“.

15 Jahre nach der Vereinigung „und damit nur eine halbe Generation später“ erscheine die Einheit Deutschlands gerade den jüngeren Deutschen selbstverständlich, meinte Schröder. „Die Folgen der Trennung sind in einigen Bereichen bereits überwunden. In anderen sind sie, auch das gehört zu einer ehrlichen Betrachtung, noch sichtbar.“ Aber allmählich zeigten sich „die ostdeutschen Städte in neuem Glanz, attraktive Regionen sind touristisch erschlossen, und in der Wirtschaft sind bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen“.

Die Arbeitsmarktsituation sei speziell in den ostdeutschen Bundesländern „noch nicht befriedigend“, räumte der Kanzler ein. „Deswegen ist es gerade für Ostdeutschland so wichtig, dass die von meiner Bundesregierung eingeleiteten Strukturreformen des Arbeitsmarktes und der sozialen Sicherungssysteme fortgeführt werden.“ Ein wesentlicher Schlüssel für die Zukunft seien „gleiche Bildungschancen für alle. Dafür möchte ich mich auch in Zukunft einsetzen“, unterstrich Schröder.

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