Ermittlungen: Bosbach hält Durchsuchung bei Edathy für gerechtfertigt

Ermittlungen
Bosbach hält Durchsuchung bei Edathy für gerechtfertigt

Wolfgang Bosbach, der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, verteidigt die Durchsuchungsaktion beim früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. „Er wird genau so behandelt, wie andere auch“.
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BerlinDer CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hält die Durchsuchungsaktion bei dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen Kinderpornografie-Verdachts für gerechtfertigt. „Er wird genau so behandelt, wie andere Beschuldigte in gleicher Lage auch“, sagte der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags am Sonntag im Deutschlandfunk.

Wenn die Ermittlungsbehörden Kenntnis davon erhielten, dass jemand kinderpornografisches Material bestellt habe, das im Graubereich zwischen nicht strafwürdig und strafwürdig liege, dann sei nach kriminalistischer Erfahrung davon auszugehen, „dass möglicherweise auch glasklar strafbares Material bei ihm zu finden sein könnte und deshalb die Hausdurchsuchung“. Das gelte jedenfalls, „wenn es sich wie bei Edathy um einen Stammkunden gehandelt hat, der jahrelang Material bezogen hat, der konspirativ sich dieses Material besorgt hat“, sagte Bosbach.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie und hatte vor einigen Tagen mehrere Wohnräume und Büros des Politikers durchsucht. Am vergangenen Freitag gab die Behörde erstmals Details zu den Ermittlungen bekannt.

Edathy kritisiert die Staatsanwaltschaft Hannover im neuen „Spiegel“ wegen ihres Vorgehens scharf. „Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen.“ Er erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, „aber ebenso keine Schlechterstellung“, sagte der frühere Parlamentarier.

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