Ermittlungen wegen Kinderporno-Verdacht
Edathy gibt sich unschuldig

Sebastian Edathy hat sein Schweigen gebrochen: In einem Interview bestreitet er, Beweise in seiner Wohnung vernichtet zu haben. Auch die SPD-Spitze nimmt der Ex-Abgeordnete aus der Schusslinie.
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DüsseldorfHat Sebastian Edathy einen Hinweis von der SPD-Führung auf die Ermittlungen gegen ihn erhalten? Diese Frage beschäftigt im Moment das politische Berlin – es könnte ernsthafte Konsequenzen für die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel haben. Doch laut einem Medienbericht war das nicht der Fall.

Dem „Spiegel“ sagte Edathy, er habe keine Tipps erhalten, die ihn vorab über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in Kenntnis gesetzt haben könnten. „Mitte November 2013 gab es in der deutschen Medienlandschaft Berichte, wonach eine Firma in Kanada von dortigen Behörden der Verbreitung illegalen Materials bezichtigt werde“, sagte der ehemalige Bundestagsabgeordnete. „Da mir erinnerlich war, bei einer kanadischen Firma, um die es mutmaßlich ging, vor etlichen Jahren Material bezogen zu haben, das ich für eindeutig legal halte, habe ich einen Anwalt um Beratung gebeten.“

Mit dieser Aussage nimmt Edathy die SPD-Führung aus der Schusslinie. Im Zentrum der Debatte stand die Frage, wer Edathy gewarnt haben könnte – was seinerseits Ermittlungen und politische Konsequenzen nach sich ziehen hätte können. Der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl verlangte von den beteiligten SPD-Politikern eine eidesstattliche Erklärung, mit wem sie über den Fall Edathy gesprochen haben. „Es kann ja wohl nicht wahr sein, dass ein SPD-Abgeordneter mutmaßlich kinderpornografische Schriften kauft und die einzige Konsequenz darin besteht, dass ein CSU-Minister zurücktritt“, sagte Uhl dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

SPD-Chef Gabriel hatte bereits am Freitagabend in mehreren Interviews, unter anderem im „ARD-Brennpunkt“ erklärt, er oder andere SPD-Politiker hätten keine Informationen an Edathy weitergegeben. Der Parteichef sieht deshalb keinen Grund, auch in seiner Partei personelle Konsequenzen aus der Affäre Edathy zu ziehen.

In dem „Spiegel“-Bericht bestritt Edathy Vorwürfe, Beweismaterial in seiner Privatwohnung vor der Durchsuchung am vergangenen Montag vernichtet zu haben. „Diese Behauptung weise ich zurück“, sagte Edathy. „Ich halte es für irritierend, aus der Tatsache, dass die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft offenkundig nicht dazu geführt haben, mich rechtlich zu belasten, die Schlussfolgerung zu ziehen, ich hätte belastendes Material vernichtet. So wird die Unschuldsvermutung ad absurdum geführt.“

Das bleibt nicht Edathys einziger Vorwurf gegen die Staatsanwaltschaft Hannover. „Ich halte das Agieren der Staatsanwaltschaft für ungeheuerlich“, sagte Edathy. „Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen.“ Die Staatsanwaltschaft habe sich „völlig verrannt“.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie. Die Behörde hatte angesichts der Aktivitäten des Anwalts beklagt, dass der Politiker bereits seit November mit einem Verfahren gegen ihn rechnete. Die Ermittler seien deshalb „hoffnungslos in der Hinterhand“ gewesen.

Sebastian Schaal
Sebastian Schaal
Handelsblatt Online / Redakteur

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