Ermittlungen wegen Kinderpornos
Sebastian Edathy geht in die Offensive

Sebastian Edathy will nicht hinnehmen, dass ohne konkrete Hinweise spekuliert wird, er sei in Besitz von Kinderpornos. Die Anschuldigungen seien gegenstandslos, vorausgegangene Durchsuchungen „unverhältnismäßig“ gewesen.
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Hannover/BerlinDer SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy hat die Vorwürfe gegen ihn scharf kritisiert und als gegenstandslos bezeichnet. „Nach mir vorliegenden Informationen wirft mir die Staatsanwaltschaft ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor“, sagte Edathy „Spiegel Online“. „Die Durchsuchungen waren nicht nur unverhältnismäßig, sondern stehen im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen. Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft demnächst einräumt, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind“, sagte der nach 15 Jahren aus dem Bundestag ausgeschiedene Politiker am Mittwoch.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den 44-Jährigen. Am Montag durchsuchten Ermittler Wohnungen und Büros in Niedersachsen und Berlin. Gründe für die Durchsuchungen nannte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht.

Medien berichteten jedoch über einen Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie, den Edathy schon am Dienstag als unberechtigt zurückgewiesen hatte. „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr“, erklärte der 44-Jährige auf seiner Facebook-Seite. „Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt.“

Die Polizei durchsuchte im Zuge der Ermittlungen nach dpa-Informationen am Montag fünf Objekte: die Bürgerbüros in Nienburg und Stadthagen, Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin und ein weiteres Büro. Dabei sei Beweismaterial gesichtet und sichergestellt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur aus Ermittlerkreisen. Edathy selbst sei dabei nicht angetroffen worden. Berichte über eine Durchsuchung von Edathys Bundestagsbüro wurden vom Bundestag als falsch zurückgewiesen. „Es wurde kein Bundestagsbüro durchsucht“, sagte Sprecher Ernst Hebeker.

Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hat von der Staatsanwaltschaft eine Erklärung gefordert, wie Fotos aus Durchsuchungen bei SPD-Politiker Sebastian Edathy in die Öffentlichkeit gelangen konnten. Die Ministerin habe die Generalstaatsanwaltschaft Celle deswegen um eine schriftliche Stellungnahme gebeten, sagte Ministeriumssprecher Alexander Wiemerslage am Mittwoch in Hannover.

Die Nienburger Zeitung „Die Harke“ hatte zuerst über die Durchsuchungen am Montag bei dem früheren Bundestagsabgeordneten berichtet und auch Fotos von der Aktion aus der Wohnung des Politikers veröffentlicht. Der Ministeriumspecher betont: „Ermittlungsmaßnahmen und insbesondere Wohnungsdurchsuchungen gehören zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und zum Schutze der laufenden Ermittlungen nicht ins Rampenlicht der Öffentlichkeit.“

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  • Mein Kommentar ist sachlich. Ein Abgeordneter hat sich nicht zu verpissen sondern der Staatsanwaltschaft zur Verfügung zu stehen. Immerhin ist er ein Volksvertreter und hat dem Staat und dem Volk zu dienen. Er steht in der Pflicht Aufklärung zu leisten, denn er wurde von tausenden gewählt, die ein Recht darauf haben zu erfahren wen sie da von der SPD vor die Nase gesetzt bekommen haben.

  • Habe ich die Ursache richtig aus den Medien verstanden, geht die Vermutung von der IP-Adresse aus. Hier ist Frau merkel Schulde, die den Juristen ein neues Tätigskeitsfeld schuf (Abzocke). Jeder kann doch IP entwenden und fremdnutzen. Beim Geschwindisgkeitsverstoß muß dies bewiesen werden, Foto. Bei IP interessiert es keinen. Jeder Computer wird von mehreren benutzt und im Normalfall braucht der Familienangehörige keine Auskunft erteilen. Nur bei IP verhindert Frau Merkel dies. IP reicht um abgezockt zu werden!

  • Ja und jetzt haben wir erstmal den Ruf ruiniert. Das gleicht, ohne Beweise (falls es welche geben sollte wird das jedenfalls nie geäußert) schon Rufmord.

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