Erneute Kritik an Arbeitsmarktreform
Schreiner sympathisiert mit Links-Partei

Der SPD-Politiker Schreiner denkt über einen Wechsel zu einer neuen Linkspartei nach. Die SPD vernachlässigt die soziale Gerechtigkeit, sagte er.

HB BERLIN. Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Ottmar Schreiner, hat scharfe Kritik an seiner eignen Partei geübt. «Umfragen zeigen, dass die SPD nur noch von einer Minderheit mit sozialer Gerechtigkeit in Verbindung gebracht wird. Wenn man dieses wichtige Politikfeld räumt, provoziert man geradezu Überlegungen in Richtung einer neuen Partei», sagte Schreiner der «Welt am Sonntag».

Insbesondere kritisierte er die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Diese bestrafe Menschen, die unverschuldet arbeitslos geworden seien, sagte er. Im Hinblick auf die Wahlniederlagen der SPD und die schlechten Umfragewerte der Partei beklagte Schreiner, dass die Übernahme des Parteivorsitzes durch Franz Müntefering bislang nicht den erhofften Erfolg gebracht habe. Dies habe er auch nicht erwartet, sagte Schreiner. Was die SPD brauche sei ein inhaltlicher Kurswechsel.

Nach eigenen Wechselabsichten gefragt, sagte der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer: «Entscheidend sind nicht die Organisationen, sondern die Positionen. Ich bin seit 35 Jahren in der SPD und kämpfe für eine Kursänderung der Partei. Bisher sieht es leider nicht danach aus.»

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