Erosionsprozess geht weiter
Wahlforscher attestieren SPD und CDU Verlust an Strahlkraft

Die beiden Volksparteien sind nach Ansicht von Politik-Experten die großen Verlierer der Bremer Landtagswahl. „Der Erosionsprozess der Volksparteien geht weiter“, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner am Sonntag. Das Ergebnis sei ein Zeichen für den weiteren Vertrauensverlust bei den Bürgern. Es sei zu einer Ausfransung des Parteiensystems gekommen. Die seit zwölf Jahren gemeinsam regierenden Volksparteien SPD und CDU haben an Strahlkraft verloren, lautet auch die Analyse der Forschungsgruppe Wahlen. Sowohl die SPD als auch die CDU hatten in dem Stadtstaat deutliche Verluste erlitten.

HB BREMEN/MANNHEIM/BERLIN. Die Signale deuten nach Ansicht vieler Forscher derzeit eher auf eine rot-grüne Koalition als auf die Fortsetzung des bisherigen Regierungsbündnisses hin. Die Bundespolitik hatte demnach kaum Einfluss auf die kommunal geprägte Wahl zur Bremer Bürgerschaft.

Die große Koalition in dem Stadtstaat ist aus Expertensicht aber der klare Verlierer der Landtagswahl. „In der auf die Mitte ausgerichteten Politik waren zuletzt keine Konfliktlinien mehr erkennbar“, sagte der Berliner Politikwissenschaftler Richard Stöss. Die Koalition aus SPD und CDU habe im um soziale Fragen geführten Wahlkampf einfach nicht mehr dieses positive Image gehabt. Dies hätten die kleineren Parteien für sich genutzt. Größter Gewinner war die Linkspartei, fand Infratest dimap für die ARD heraus. Sie habe bei Arbeitern, Gewerkschaftern, Arbeitslosen und Rentnern punkten können. Der Ausgang der Wahl sei nicht verwunderlich. In dem starken Ergebnis der Grünen sieht Stöss Signale für eine künftige rot-grüne Koalition im kleinsten Bundesland.

Der Experte der Freien Universität in Berlin sieht mit dem Einzug der Linkspartei in die Bürgerschaft einen Durchbruch für die Partei. „Dies könnte die Tür für weitere Landesparlamente in Westdeutschland geöffnet haben“, betonte Stöss. Das Ergebnis werde voraussichtlich eine Sogwirkung entfalten: „Die Linkspartei wird diesen Erfolg jetzt für sich nutzen.“ Sie habe in Bremen den Nachweis erbracht, auch im Westen Fuß fassen zu können, betonte auch der Bremer Politologe Lothar Probst. Dies sei mehr als nur ein Achtungserfolg. Die Partei könnte ihr Ergebnis als Türöffner nutzen.

Die Bundespolitik hat aus Sicht Güllners für Bremen keine so große Rolle gespielt. Die Wahl zur Bürgerschaft in dem Bundesland sei eher kommunal geprägt gewesen. Nach ersten Berechnungen habe vor allem die SPD unter der vergleichsweise geringen Wahlbeteiligung gelitten, sagte er.

Die Arbeit der SPD in der bisherigen Bremer Koalition wurde besser bewertet als die der CDU, analysierte die Forschungsgruppe. Auch habe SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen im Ansehen der Wähler erheblich besser abgeschnitten als CDU-Spitzenkandidat Thomas Röwekamp. Beide Parteien verloren Stimmen in allen Altersgruppen, außer bei den über 60-Jährigen. Dagegen legten die Grünen bei allen jüngeren Wählergruppen überdurchschnittlich zu und kamen auf ihr bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl.

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