Erwerbsfähigkeit im Blick
BA will Arbeitslosen-Statistik verstärkt prüfen

HB BERLIN. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat laut Zeitungsbericht einer Überprüfung der Arbeitslosenstatistik «höchste Priorität» eingeräumt. Solange eine Erwerbsfähigkeit nicht zweifelsfrei feststehe, sei der Betroffene aus der Arbeitslosenstatistik zu streichen, zitiert das «Westfalen-Blatt» aus einer internen Geschäftsanweisung an die BA-Regionaldirektionen.

«Wir mussten die Statistik aufgrund von Fehlmeldungen dem realen Bild anpassen«, begründete BA-Sprecher Ulrich Waschki dem Bericht nach die Anweisung. Zahlen lägen noch nicht vor, obwohl die Prüfung bis zum 18. März abgeschlossen sein sollte.

Seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden ehemalige Empfänger von Sozialhilfe in der Arbeitslosenstatistik geführt, sofern sie in der Lage sind, mindestens drei Stunden am Tag zu arbeiten. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hatte den Kommunen vorgeworfen, viele Bedürftige zu Unrecht als erwerbsfähig eingestuft und so Kosten für Sozialhilfeleistungen an die BA abgeschoben zu haben.

Markus Keller vom Deutschen Landkreistag kritisierte das Vorgehen der Agentur als «Effekthascherei». Ein «Frisieren der Statistik» sei reine Zeitverschwendung, das niemandem zu Arbeit verhelfe, sagte er der Zeitung. So werde hinter kranken Arbeitslosen hertelefoniert, ob sie auch wirklich krankgeschrieben seien. Für die Zeit der Erkrankung würden sie dann nicht mehr als arbeitslos in der Statistik geführt.

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