"Es gibt nichts Neues"
Weise: Affäre um Jobbörse erledigt

Frank-Jürgen Weise hat die Affäre um die der Internet-Jobbörse als beendet bezeichnet. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit war in den vergangenen Tagen wegen der Kostenexplosion bei dem Projekt heftig unter Druck geraten.

HB NÜRNBERG/MÜNCHEN. Es sieht danach aus, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) offensichtlich wieder in ruhigeres Fahrwasser. Auch ein Streit über Kompetenzen im BA-Vorstand scheint vorerst beendet. Dabei hat sich BA-Chef Frank-Jürgen Weise nach eigenen Worten gegen seinen Vize Heinrich Alt durchgesetzt. Weise teilte am Donnerstag in Nürnberg mit, er sei künftig auch für das operative Geschäft zuständig, das bisher Alt verantwortet hatte.

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) forderte erneut mehr Ruhe für den Umbau der BA. „Die Versuche der Chaotisierung müssen wirklich ein Ende haben. Ich kann nicht zulassen, dass die Mitarbeiter ständig verunsichert werden“, sagte er am Rande der Münchner Handwerksmesse. Am Mittwoch hatte Weise von Clement und der Union Rückendeckung für sein Vorgehen in der Affäre um die Online- Stellenbörse erhalten. Der neue BA-Chef hatte die Kostensteigerung um 100 Mill. € mit notwendigen Ergänzungen erklärt.

Personelle Konsequenzen

Die Finanzaffäre um die Online-Stellenbörse bei der BA hat in der Pressestelle der Bundesbehörde zu personellen Konsequenzen geführt. Die bisherige Leiterin der Abteilung, Bettina Schmidt, sei mit sofortiger Wirkung ihrer Aufgaben entbunden worden, teilte der BA-Chef mit. Die von Weises Vorgänger Florian Gerster berufene Pressechefin habe nicht seine Anforderungen erfüllt, sagte Weise. Sie solle innerhalb der BA eine Aufgabe erhalten, die ihr besser liege.

In der Frage der neuen Ressortverteilung ist laut Weise noch unklar, ob er den Bereich Informationstechnologie an Alt abgebe. „Das ist noch nicht entschieden.“ Beobachter hatten den Streit in den vergangenen Tagen als Machtkampf im Vorstand interpretiert. Endgültige Klarheit über die Ressort-Zuschnitte werde erst Anfang April herrschen.

Die neue Ressort-Verteilung erlaubt einen stärkeren Durchgriff Weise auf die früheren Landesarbeitsämter. Dabei gehe es nicht um einen Machtkampf zwischen ihm und Alt, „sondern darum, wie die BA erfolgreich sein kann“, unterstrich Weise. Alt selbst wollte den neuen Zuschnitt der Ressorts nicht kommentieren.

Als Konsequenz aus dem Finanzskandal um Kostensteigerungen bei der Internet-Jobbörse der BA kündigte Weise eine völlig verändertes Projektmanagement an. Anders als bei der Jobbörse würden künftig bei allen Projekten von vorneherein absehbare Folgekosten einkalkuliert. Der BA-Vorstand will an diesem Freitag in Berlin das Präsidium des Verwaltungsrats über die Finanzaffäre unterrichten.

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