Etat
3,8 Milliarden mehr Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden fallen in diesem und im nächsten Jahr um 3,8 Milliarden Euro höher aus als erwartet. Angesichts des Milliardenlochs im Haushalt scheinen diese Zusatzeinnahmen allerdings recht gering.

HB BERLIN. In diesem Jahr wird mit einem Plus für den Gesamtstaat von 2,9 Milliarden Euro gerechnet, im kommenden Jahr von 0,9 Milliarden. Damit können Bund, Länder und Gemeinden erstmals seit fünf Jahren zumindest in diesem Jahr wieder mit Mehreinnahmen gegenüber früheren Planungen rechnen.

Bereits gestern war bekannt geworden, dass sich die Mehreinnahmen in der Größenordnung von etwa vier Milliarden bewegen würden. Von den in diesem Jahr erwarteten Mehreinnahmen entfallen 1,3 Milliarden Euro auf den Bund. Im Jahr 2006 muss der Bund dagegen mit Mindereinnahmen gegenüber früheren Prognosen von 0,8 Milliarden Euro rechnen. Gewinner der jüngsten Entwicklung sind die Kommunen dank deutlich gestiegener Gewerbeeinnahmen. Hintergrund sind dabei die gestiegenen Unternehmensgewinne.

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