BerlinDie von Bundeskanzlerin Angela Merkel beauftragte Ethikkommission will einem Bericht zufolge bei ihrer Empfehlung für einen Atomausstieg bis spätestens 2021 bleiben. Die Kommission sei „der festen Überzeugung, dass der Ausstieg innerhalb eines Jahrzehntes abgeschlossen werden kann“, zitierte „Spiegel Online“ am Freitag aus einem Entwurf der Kommission für den Abschlussbericht.
Im besten Fall könne dieser Zeitraum sogar verkürzt werden. Ihren Abschlussbericht will die Ethikkommission am Samstag erarbeiten. Bereits vor zweieinhalb Wochen hatte das Expertengremium in einem Entwurf den vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland bis spätestens 2021 für möglich gehalten.
„Der Ausstieg ist nötig und wird empfohlen, um Risiken, die von der Kernkraft in Deutschland ausgehen, in Zukunft auszuschließen“, zitierte „Spiegel Online“ aus dem 35 Seiten umfassenden Dokument, das auf den 28. Mai 2011 datiert sei. Die Ethikkommission kommt am Samstag unter Leitung des früheren Bundesumweltministers Klaus Töpfer (CDU) zu seiner Abschlusssitzung zusammen. Offiziell vorgelegt werden soll ihre Empfehlung am Montag.
Dem Medienbericht zufolge rät die Kommission zudem, dass die Energieproduktivität doppelt so schnell wachsen solle wie bisher. Außerdem sollten die in Bau befindlichen Kohlekraftwerke ans Netz genommen werden. Deutschland solle eine weltweite Forschungsinitiative starten, um die Kohleverbrennung zu einer sauberen Technologie zu machen.
Die Ethikkommission spreche sich auch für eine Suche nach einem Atommüllendlager jenseits des geplanten Standortes Gorleben aus. Radioaktiver Abfall müsse auf rückholbare Weise gelagert werden. „Dies erweitert über Gorleben hinaus den Suchraum für Endlager-Stätten für radioaktiven Müll in Deutschland“, wird aus dem Bericht zitiert.
Merkel hatte die Ethikkommission nach der AKW-Katastrophe im japanischen Fukushima eingesetzt. Das Gremium soll helfen, einen gesellschaftlichen Konsens in der Frage des Ausstiegs aus der Atomenergie zu erreichen.
Die Regierung will nicht so schnell abschalten. Kurz vor der entscheidenden Koalitionsrunde kalkuliert das Bundesumweltministerium mit einem Atomausstieg bis spätestens 2020. Aber auch 2017 ist ohne gravierende Probleme machbar, wie es in einem 26-seitigen Memorandum „Die Zukunft der Energie“ heißt, das der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag.
"den gesellschaftlichen Konsens erreichen", das ist nichts anderes als Neusprech für "Gleichschaltung". Es geht aber nicht um einen gesellschaftlichen Konsens, sondern es geht ausschließlich darum, daß Merkel ihre Macht sichern möchte - irgendwie!
Aber für unser aller Zukunft brauchen wir nicht Merkel, keine Windmühlen und schon gar nicht jene Schwafelrunde aus Bischöfen und Öko-Predigern, die jetzt auftragsgemäß die Vernichtung unserer Kernkraftwerke empfielt. Vielmehr brauchen wir eine funktionierende Industrie, wachsenden Wohlstand und irgendeinen Trick, um die junge Generation dazu zu bekommen, hier zu bleiben, Familien zu gründen und das Aussterben des Volkes zu verhindern. Und nicht nach Australien auszuwandern.
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