Deutschland
EU-Kommissarin für Obergrenze bei Nettobeiträgen

EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer hat sich für eine Begrenzung der so genannten Nettozahlungen mancher Länder der Europäischen Union ausgesprochen.

HB BRÜSSEL. In einem Gespräch für das Handelsblatt (Dienstagausgabe) sagte Schreyer, das bisherige System sei nicht gerecht. So sei im Jahr 2002 der Nettobeitrag der Niederlande zum EU-Haushalt mit 0,65 % des nationalen Bruttosozialproduktes der höchste in der EU gewesen. Der Beitrag Deutschlands habe bei 0,38 %, der britische bei 0,31 % gelegen. Eine für alle Länder bestehende Obergrenze wäre der gerechtere Weg als diese Ungleichheiten, sagte Schreyer.

Damit könnte nach ihren Worten auch die Frage des britischen Rabatts bei den Beiträgen zum EU-Haushalt gelöst werden. Die ökonomische Situation Großbritanniens habe sich seit der Einführung des Rabatts geändert, sagte sie. Großbritannien sei kein armes Land. Hinzu komme, dass die ärmeren Beitrittsländer den Rabatt mitfinanzierten. "Es war nicht leicht, sie davon zu überzeugen, dies zu tun." Allerdings würde keine britische Regierung isolierten Verhandlungen über eine Abschafffung des Rabatts zustimmen.

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