„Euro-Hawk“
Abteilungsleiter-Bericht wirft neue Fragen an de Maizière auf

Hat Thomas de Maiziere doch schon früher über die „Euro-Hawk“-Affäre Bescheid gewusst als er es bisher zugibt? Jetzt gibt es Dokumente, die dem Bundesverteidigungsminister Probleme bereiten dürften.
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BerlinBundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) sieht sich mit neuen Fragen zum Komplex „Euro-Hawk“ konfrontiert. Laut Berichten von „Süddeutscher Zeitung“ und „Spiegel online“ (Freitag) gibt es im Ministerium Dokumente, die auf eine frühere Einbindung des CDU-Politikers hindeuten, als bisher von ihm genannt. Ein Abteilungsleiter habe auf einem Bericht im Januar 2013 vermerkt: „Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit.“

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages prüft derzeit, wann genau de Maizière von den Problemen mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne erfuhr und wie er in die Entscheidung zum Stopp des Projekts eingebunden war. Der Minister hatte erklärt, er habe erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte Spiegel online: „Man darf gespannt sein, wie de Maizière als Zeuge mit seinem angeblichen Nichtwissen umgeht.“ SPD und Grüne hatten zuletzt geklagt, dass der CDU-Politiker dem Untersuchungsausschuss wichtige Unterlagen vorenthalte. Das Gremium will noch in diesem Monat mit der Vernehmung von Zeugen beginnen. Ende Juli soll de Maizière selbst an der Reihe sein.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • F R A G E N gibt es viele!

    skadenz.sk.funpic.de/wordpress/?p=607

    der größte Betrug widerfährt den Rentnern:
    Rentner im Beitrittsgebiet heißt Rentenzahlungen auf anerkannte Berufe aus der Bundesdeutschen Berufswelt – mit 100% Produktivität.

    Ost – pro Haushalt 2 Rentenempfänger.
    und die alten Mietkonditionen! (80,-/100,- EUR)

    Ost-Berlin / Lichtenberg,
    EKL Elektrokohle Lichtenberg,
    ein Innerstädtischer Industriebetrieb, schon vor dem Krieg wurden dort mit einer Anlage Glühlampen produziert und in einer anderen Halle Graphitelektroden für Lichtbogenöfen (Siemens-Martin SchmelzOfen) gebacken. (250C°?)
    In der DDR dann auch das obligatorischen Konsumgut, irgendetwas völlig unpassendes. (ich glaub aus Holz, Schränke oder Regale?)

    EKL Elektrokohle Lichtenberg, dem Innerstädtischen Industriebetrieb der mit 2.000 Mitarbeitern mehr als eine gute Personaldecke gehabt hätte um die Anlagen zu bedienen, zu warten, waren in der DDR Produktion – 40.000 Mitarbeiter – beschäftigt,
    die heute Alle als „Kesselschmied, Kupferschmied, Feinschmied“ und die Pondons zu anderen Berufen ihre Rentenzahlungen erhalten.
    Das Leistungsniveau würde nicht einmal bei 5% liegen, die Rentenleistungen dagegen liegen auf Höchstniveau (anerkannt versteht sich!)

    West – pro Haushalt 1 Rentenempfänger.
    Mietkonditionen (300,- / 400,- EUR)

    Die Nachbarin erhält 60% Witwenrente,
    ihr Mann war Schlosser, Industrieschlosser der die Bundesrepublik mit aufgebaut hatte,
    bei 100% Leistungsniveau zu 100% Gehalt.
    das Nest bereitet hatte, das Andere seit Anbeginn besuhlen.

    Das Verbrechen an der Bundesdeutschen Gesellschaft,
    an den Bürger der Belogen & Betrogen wird,
    der Hintergangen, Ausgenutzt und Ausgelacht wird
    das lässt sich gar nicht benennen, eine dermaßen Himmelschreiende Ungerechtigkeit!!
    Von den Politiker & Medien belogen, betrogen um seine Lebensarbeit gebracht,
    Verachtet!

  • "Merkel muss handeln"

    lol

    Merkel lügt und verschwendet doch fleissigst mit. Handeln müsste das Volk - bei der nächsten Wahl. Aber nicht indem es CDU/FDP mit Rot/Grün bestraft, sondern indem es endlich mal die Alternative wählt, die auch so heisst. AfD.

  • Lügner sollte man aus der Politik entfernen, Steuerverschwender erst recht! Dem Mann glaubt doch keiner mehr etwas. Merkel muss handeln.

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