Euro Hawk De Maizière reichte „Flurfunk“ nicht

Wann hat Thomas de Mazière von der Zulassungsproblematik der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ erfahren? Vor der Befragung im Ausschuss gesteht der Verteidigungsminister ein, von den Problemen per Flurfunk gehört zu haben.
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Wann wusste Thomas de Mazière was? Quelle: dpa

Wann wusste Thomas de Mazière was?

(Foto: dpa)

BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat in der „Euro Hawk“-Affäre Fehler eingeräumt, aber gleichzeitig auch bekräftigt, dass er vor dem 13. Mai nur informell über die Probleme mit der Aufklärungsdrohne informiert war. Der unter Druck stehende CDU-Politiker sagte dem Magazin „Focus“: „Ich habe durchaus von Problemen gehört“, das Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings verwies er darauf, dass Gespräche auf Fluren keine offizielle Information ersetzten. „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt.“

Das „Euro Hawk“-Projekt war Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. Bei der Vorlage seines Berichts vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister diese Woche erklärt, am 1. März 2012 erstmals in einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben von Zulassungsproblemen gehört zu haben. Diese seien ihm als lösbar dargestellt worden. Kenntnis von unlösbaren Problemen habe er erst am 13. Mai 2013 erhalten.

De Maizière verteidigte im „Focus“ die Reform seines Ministeriums: „Ich glaube, wir hätten das Problem "Euro Hawk" gar nicht gehabt, wenn das schon nach unseren neuen Regeln abgelaufen wäre.“ Die mangelnde Berichterstattung zu dem Fall in seinem Ressort begründete er so: „Veränderungsprozesse dieser Art dauern Jahre.“ Im Rüstungssektor seien Ministerium und Industrie auf Zusammenarbeit angewiesen. „Ich kenne kaum einen Bereich, wo dieses Spannungs- Verhältnis so intensiv ist. Das zu reformieren dauert Jahre.“

Derweil hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, Versäumnisse in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" eingeräumt. „Natürlich sind bei der Beschaffung Fehler gemacht worden“, sagte er dem Magazin „Der Spiegel“. „Und natürlich hätte ich, zusammen mit anderen, früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen. Diesen Schuh muss ich mir anziehen.“

Wieker hält es für möglich, dass de Maizière ihn wegen der Affäre entlässt. „Ich trage - zusammen mit anderen - große Verantwortung für das "Euro Hawk"-Projekt. Und wenn der Minister nun von personellen Konsequenzen spricht, dann gehöre ich natürlich zu dem Kreis derer, die damit gemeint sein könnten.“ Die Entscheidung habe sich der Minister selbst vorbehalten, sagte Wieker. „Ich bin Soldat, trage es mit Fassung, wir sind nicht unersetzlich.“

Trotz des Zulassungsdebakels hofft Wieker, den „Euro Hawk“ nach Abschluss der Testflüge im September dauerhaft einsetzen zu können. „Danach werden wir prüfen, ob die Drohne noch genutzt werden kann, wenn sie in den Einsätzen mit ihrer Aufklärungstechnik dringend benötigt wird.“

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36 Kommentare zu "Euro Hawk: De Maizière reichte „Flurfunk“ nicht"

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  • Wenn mehr als 500 Mio. EUR durch eine Fehlinvestition verloren gehen, dann wurden gravierende Fehler gemacht.

    Und wenn der Chef nichts davon mitbekommt, dann hat verfügt er nicht über die Kompetenz das Unternehmen zu führen!

    Er muss ersetzt werden.


  • Ein Minister, der sich nicht über die wichtigsten Projekte informiert, ist überflüssig. Führen bedeutet, dass man aktiv wird und sich nicht in der Teppichetage vor der Realität versteckt.
    Wofür brauchen wir diesen unfähigen Minister ? Rücktritt!!

  • ...aber das arme, kleine Unschulds-Engelchen wußte doch von nichts!

    Jetzt muß erst einmal die Putzfrau entalssen werden.

    Dieser Drohnen-Maizière ist ein Apparatschik von Merkels Gnaden mit typischen "Radfahrer-Qualitäten": nach oben buckeln und nach unten kräftig treten.

    Rücktritt, Herr Minister!

  • Hr. Döring sollte erst einmal selbst ein Ministerium führen, dann wird er schnell merken, dass man auf Flurfunk nicht allzuviel geben kann. Dumme Sprüche kann jeder klopfen. Wenn man jedem Gerücht auf den Fluren nachgehen will, verliert man schnell den Überblick. Nachvollziehbar und justiziabel sind doch ohnehin nur die offiziellen Vorlagen an den Minister. Dies sollte Hr. Döring, wenn er sich schon äußert, halt wissen.
    Der Minister hat für Rüstungsprojekte eine Vielzahl von Verantwortlichen, die die Pflicht haben, ihn zu informieren, wenn es problematisch wird. Da gibt es den Projektverantwortlichen im Rüstungsamt, den Leiter des Rüstungsamtes, die Projektaufsicht in seinem Hause und den Rüstungsstaatssekretär, alles gut bezahlte Fachleute, die die Pflicht haben, ihrem Minister den Ernst der Lage umfassend darzustellen. Das ist aber offensichtlich nicht geschehen. Den Minister zum Rücktritt aufzufordern, löst doch das Problem nicht. Da bleiben doch all die zurück, die nicht in der Lage waren rechtzeitig zu informieren. Fraglich ist auch, warum sich nicht der Verteidigungsausschuss mit Euro-Hawk früher beschäftigt hat. Ein derartig teures Projekt dürfte doch nicht ohne 25 Mio-Vorlage auskommen und der Verteidigungsausschuss hat sich doch als Fachausschuss mit derartigen Projekten zu beschäftigen. Vielleicht wurden da nicht die richtigen Fragen gestellt oder man muss hier die parlamentarische Kontrolle bei größeren Rüstungsgeschäften überdenken. Es ist zu einfach nur immer den Rücktritt des Ministers zu fordern oder Entschuldigungen einzufordern. Es müssen auch Maßnahmen erwogen werden, die die Mängel abstellen.

  • Werner2013
    Neben dem Thema Euro Hawk gibt es noch ein weiteres Projekt mit Nothrop Grumman, bei dem sich die Bundesregierung von den Amerikanern über den Tisch ziehen lässt.
    --------------------

    "Braindrain": 30.000 deutsche Wissenschaftler gehen in die USA / Hervorragende Ausbildung hier - bessere Karrierechancen und Forschungsmöglichkeiten dort.
    So ein Artikel von 2005.
    Wenn die besten Köpfe gehen,muß man sich nicht
    wundern,wenn hier keiner mehr ist,der noch durchblickt.
    Die täglichen Meldungen behördlichen Versagens,
    Ministerien mit drittklassigem Personal ausgestattet,
    warten eher auf eine Order,als selbst mitzudenken
    und entschlossen vorzupreschen.
    Ein Minister der neu im Amt ist,braucht Informationen,
    vom Vorgänger wie weit was gediehen ist.
    Braucht verläßliches Personal,welches nicht nur am
    Monatsende auf die Überweisung wartet.
    Nicht nur Europa ist eine Baustelle,auch unsere
    Ministerien.

  • @ hermann.12


    Zitat : Bisher sind De Maizieres Aussagen glaubwürdig, sie widersprechen nicht der Praxis in der bundesdeutscher Verwaltung.

    Die bundesdeutsche Verwaltung ist die gleiche Jauche, wie De Misere selbst !

    Und was haben De Miseres Aussagen mit einer Praxis zu tun ?
    Ihr Gehirn muss ja benebelt sein…!

  • Neben dem Thema Euro Hawk gibt es noch ein weiteres Projekt mit Nothrop Grumman, bei dem sich die Bundesregierung von den Amerikanern über den Tisch ziehen lässt. Seltsamerweise sind Informationen darüber nur in französischen Medien zu finden(?)

    http://rpdefense.over-blog.com/les-airbus-d-angela-merkel-auront-des-syst%C3%A8mes-anti-missiles

    Beim Einbau lassen sich die Amerikaner niemals über die Schulter schauen, die deutsche Seite bekommt seitens des Herstellers keine Einblicke in die Funktionsweise des Systems. Ob das Gerät für die Maschinen geeignet ist scheint fraglich.

  • De Maizière reichte „Flurfunk“ nicht.

    Klar, ein richtiger Bürokrat benötigt Akten.

  • @margrit117888

    Sie hat sich dabei wohl nur auf die ehemalige DDR bezogen ;-)

  • De Maiziere hat sich verspekuliert. Wenn die Indizien stimmen hat er den Bundestag und den Verteidigungsausschuss belogen. Dann wird es sehr eng.
    PS: Interessiert sich Frau Merkel überhaupt noch für Politik??? Könnte nicht einmal ein Journalist bei ihr nachfragen, wie sie zu der Sache steht???
    Oder hat Frau Merkel "Narrenfreiheit" oder um "keine Belästigung durch Fragen, Bitte" gebeten???

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