Euro Hawk
De Maizière reichte „Flurfunk“ nicht

Wann hat Thomas de Mazière von der Zulassungsproblematik der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ erfahren? Vor der Befragung im Ausschuss gesteht der Verteidigungsminister ein, von den Problemen per Flurfunk gehört zu haben.
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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat in der „Euro Hawk“-Affäre Fehler eingeräumt, aber gleichzeitig auch bekräftigt, dass er vor dem 13. Mai nur informell über die Probleme mit der Aufklärungsdrohne informiert war. Der unter Druck stehende CDU-Politiker sagte dem Magazin „Focus“: „Ich habe durchaus von Problemen gehört“, das Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings verwies er darauf, dass Gespräche auf Fluren keine offizielle Information ersetzten. „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt.“

Das „Euro Hawk“-Projekt war Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. Bei der Vorlage seines Berichts vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister diese Woche erklärt, am 1. März 2012 erstmals in einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben von Zulassungsproblemen gehört zu haben. Diese seien ihm als lösbar dargestellt worden. Kenntnis von unlösbaren Problemen habe er erst am 13. Mai 2013 erhalten.

De Maizière verteidigte im „Focus“ die Reform seines Ministeriums: „Ich glaube, wir hätten das Problem "Euro Hawk" gar nicht gehabt, wenn das schon nach unseren neuen Regeln abgelaufen wäre.“ Die mangelnde Berichterstattung zu dem Fall in seinem Ressort begründete er so: „Veränderungsprozesse dieser Art dauern Jahre.“ Im Rüstungssektor seien Ministerium und Industrie auf Zusammenarbeit angewiesen. „Ich kenne kaum einen Bereich, wo dieses Spannungs- Verhältnis so intensiv ist. Das zu reformieren dauert Jahre.“

Derweil hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, Versäumnisse in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" eingeräumt. „Natürlich sind bei der Beschaffung Fehler gemacht worden“, sagte er dem Magazin „Der Spiegel“. „Und natürlich hätte ich, zusammen mit anderen, früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen. Diesen Schuh muss ich mir anziehen.“

Wieker hält es für möglich, dass de Maizière ihn wegen der Affäre entlässt. „Ich trage - zusammen mit anderen - große Verantwortung für das "Euro Hawk"-Projekt. Und wenn der Minister nun von personellen Konsequenzen spricht, dann gehöre ich natürlich zu dem Kreis derer, die damit gemeint sein könnten.“ Die Entscheidung habe sich der Minister selbst vorbehalten, sagte Wieker. „Ich bin Soldat, trage es mit Fassung, wir sind nicht unersetzlich.“

Trotz des Zulassungsdebakels hofft Wieker, den „Euro Hawk“ nach Abschluss der Testflüge im September dauerhaft einsetzen zu können. „Danach werden wir prüfen, ob die Drohne noch genutzt werden kann, wenn sie in den Einsätzen mit ihrer Aufklärungstechnik dringend benötigt wird.“

Kommentare zu " Euro Hawk: De Maizière reichte „Flurfunk“ nicht"

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  • Wenn mehr als 500 Mio. EUR durch eine Fehlinvestition verloren gehen, dann wurden gravierende Fehler gemacht.

    Und wenn der Chef nichts davon mitbekommt, dann hat verfügt er nicht über die Kompetenz das Unternehmen zu führen!

    Er muss ersetzt werden.


  • Ein Minister, der sich nicht über die wichtigsten Projekte informiert, ist überflüssig. Führen bedeutet, dass man aktiv wird und sich nicht in der Teppichetage vor der Realität versteckt.
    Wofür brauchen wir diesen unfähigen Minister ? Rücktritt!!

  • ...aber das arme, kleine Unschulds-Engelchen wußte doch von nichts!

    Jetzt muß erst einmal die Putzfrau entalssen werden.

    Dieser Drohnen-Maizière ist ein Apparatschik von Merkels Gnaden mit typischen "Radfahrer-Qualitäten": nach oben buckeln und nach unten kräftig treten.

    Rücktritt, Herr Minister!

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