Euro-Hawk-Untersuchung
Drohnen-Ausschuss kommt erst Ende Juni

Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Aufklärungsdrohne Euro Hawk wird erst Ende Juni eingesetzt. Der Ausschuss soll vor allem klären, wann Thomas de Maiziere vom Scheitern des Projekts erfahren hat.
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BerlinDer Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Aufklärungsdrohne Euro Hawk wird erst Ende Juni eingesetzt. Die Bundestagsfraktionen einigten sich am Mittwoch nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, darauf, dass die Opposition den Ausschuss erst in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause beantragen wird.

Der Ausschuss soll aus Sicht der Opposition vor allem klären, wann Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vom Scheitern des Projekts erfahren hat und ob das Ministerium trotz dieses Wissens über Monate die weitere Finanzierung betrieben hat. Die Regierungsfraktionen wollen einen möglichst umfassenden Untersuchungsauftrag, der bis zum Start des Euro-Hawk-Projekts 2001 unter der damaligen rotgrünen Regierung zurückgehen soll. Die SPD biete der Koalition an, sich mit Rot-Grün bis zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses am 26. Juni auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag zu verständigen, sagte Oppermann. Der Grünen-Verteidigungspolitik Omid Nouripour sagte Reuters, dann sollten bereits die Beweisanträge und Zeugenlisten vorliegen. Bis zur geplanten Sondersitzung des Bundestages Anfang September werde zumindest ein Zwischenbericht vorliegen, sagte Oppermann.

Anders als geplant trat der Minister am Mittwoch nicht im Verteidigungsausschuss auf, der das Thema Euro Hawk von der Tagesordnung genommen hatte. Das Ministerium wies am Mittwoch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zurück, dass de Maiziere bereits im Dezember 2012 vom Scheitern des Projekts gewusst habe. Die Zeitung hatte über einen Vermerk für den Minister berichtet, in dem es heißt, dass „die Beauftragung einer Euro-Hawk-Serie mit einem hohen finanziellen und in Teilen technischen Risiko verbunden“ sei. Es fehle die „Grundlage“ für die Beschaffung. Das Ministerium verwies darauf, dass dies kein Widerspruch zu früheren Aussagen des Ministers sei. Aus der Vorlage gehe hervor, dass die Probleme als „lösbar“ geschildert worden seien.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Euro-Hawk-Untersuchung: Drohnen-Ausschuss kommt erst Ende Juni"

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  • @Lilly

    Und da De Maiziere offensichtlich mit seinem Drohnenprojekt seit Beginn seiner Laufbahn als Verteidigungsminister überfordert ist, hat er die falschen Schlüsse aus der Vorlage gezogen!!!

    Er hat nämlich angenommen, dass die Probleme lösbar seien. Damit stellt er sich an die Spitze der Entscheidungen und hat somit auch direkt beschlossen, dass es weiter geht.

    Nochmal um es deutlich zu unterstreichen:
    De Maiziere hat damals die Entscheidung getroffen!

    Hätte er die richtigen Schlussfolgerungen abgeleitet, dann wäre er genauso wie die schwäbische Hausfrau, die vermutlich sogar noch mehr von Technik versteht muss, als der Verteidigungsminister, zu dem Schluss gekommen, dass das Drohnenprojekt abgeblasen werden muss!

    Man kann es wenden wie man will, DE MAIZIERE trägt die VOLLE Verantwortung für das Millionen-Desaster.

    Schlimm nur, dass er heute wieder die flaschen Schlussfolgerungen aus seinen Verhalten zieht. Er weigert sich beharrlich zurück zutreten!

    Dass er mit seinem Verhalten insbesondere der CDU und CSU schadet, sieht man an Umfrageergebnissen. Die FDP hat klar Position bezogen und stellt die Besetzung mit DE Maiziere als Verteidigungsminister ebenfalls in Frage. Das wird vom Wähler belohnt.

    MERKEL und DE MAIZIERE sind sich sehr ähnlich. Es wird Zeit, dass die Wähler dies noch deutlicher erkennen. Die Popularität der Kanzlerin müsste eigentlich dem Trend von De Maiziere folgen. MERKEL deckt DE MAIZIEREs Fehlverhalten.

  • Zitat: "De Maizières Infomappe zu "Euro Hawk" - Persönlich quittiert ...

    Aktenzeichen 75-60-00: Verteidigungsminister de Maizière wurde im Dezember 2012 auf sechs Seiten über die Probleme beim "Euro Hawk" informiert. Da er den Erhalt der Mappe quittiert hat, wird klar: Der CDU-Politiker war viel früher schriftlich über die Risiken bei der Zulassung der Drohne informiert als bisher zugegeben." Zitat Ende.

    weiter unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/de-maizires-infomappe-zu-euro-hawk-persoenlich-quittiert-1.1694421?icid=maing-grid7|germany-alice-ws|dl1|sec1_lnk2%26pLid%3D186637


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