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Euro-Rebellen: FDP-Quorum für Basisvotum steht

Eine Mitgliederentscheidung über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm wird in der FDP wahrscheinlicher. Das notwendige Quorum von fünf Prozent ist laut Parteiführung erreicht. Nun kann das Verfahren eingeleitet werden.

Der FDP-Euro-Rebell Frank Schäffler auf der Regionalkonferenz seiner Partei in Dortmund. Quelle: dpa
Der FDP-Euro-Rebell Frank Schäffler auf der Regionalkonferenz seiner Partei in Dortmund. Quelle: dpa

BerlinDer FDP-Mitgliederentscheid hat eine weitere Hürde genommen. Das notwendige Quorum von fünf Prozent der Parteimitglieder sei erreicht worden, teilte FDP-Bundesgeschäftsführerin Gabriele Renatus nach Überprüfung am Mittwochabend in Berlin mit. Sie werde dem Bundesvorstand daher auf der Klausur am 24. Oktober die formelle Einleitung des Verfahrens vorschlagen.

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Renatus kündigte an, es solle bundesweit „eine Vielzahl von Informationsveranstaltungen zum Mitgliederentscheid“ gebe. Hierzu sei auch die Öffentlichkeit eingeladen.

Der Euro-Rebell Frank Schäffler hatte den Mitgliederentscheid gemeinsam mit mehreren Mitstreitern organisiert und am Montag der Parteiführung die Unterschriften übergeben. Mit dem Basisvotum wollen die Kritiker eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM erreichen. Die Parteispitze sieht das Vorhaben äußerst skeptisch.

  • 12.10.2011, 20:11 Uhrdollimkopp

    Was ist eigentlich ein RETTUNGSSCHIRM ???
    Ich kenne nur Rettungsringe, Regenschirm, Fallschirme. Aber einen Schirm mit dem man sich retten kann, gibt es nicht. Also ist es Unsinn , über etwas zu diskutieren, was es gar nicht gibt !!! - Oder werden wir von Idioten regiert, die eigentlich in eine geschlossene Anstalt gehören ??

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