Warnschüsse auf Karlsruhe lösen Empörung aus

Euro-Rettung
Warnschüsse auf Karlsruhe lösen Empörung aus

Dass Urteile des Bundesverfassungsgerichts kritisiert werden, ist nicht ungewöhnlich. Dass sich Politiker, wie bei der Euro-Rettung, in die Rechtsfindung einmischen, schon. Entsprechend heftig fallen die Reaktionen aus.

Kommentare zu "Warnschüsse auf Karlsruhe lösen Empörung aus"

Alle Kommentare
  • [+++ Beitrag von der Redaktion gelöscht +++]

  • Wir haben doch gar keine Verfassung und deshalb braucht man auch die Narrenveranstaltung "BVG" nicht!

  • Lt. Wiki Das BVERfG...ist Hüter der deutschen Verfassung...

    Ich kann nirgends lesen dass es auf das Wohl von in Not geratene ausländischen Banken/Staaten rücksichtig nehmen muss!!!

    Dass was die Politik da treibt ist schon ne Frechheit..zuerst wird die EZB vergewaltigt und gefügig gemacht und jetzt versuchen Sie es beim BVERfG....

    Grundsätzlich sollte es aber nicht die Aufgabe des Gerichtes sein, das Abgleiten in die Bedeutungslosigkeit des deutschen Bundestags zu verhindern.... doch unsere Politiker schalten ja nicht mehr das eigene Hirn ein...Parteiweisungen werden befolgt.....

  • Warnschüsse auf Karlsruhe lösen Empörung aus?
    Herje, morgen um diese Zeit wird die Empörung noch viel größer sein!

    Wir haben dann nicht nur eine permanente Euro-Krise, dann gesellt sich auch noch eine Verfassungskrise dazu! Madam Lagarde, jetzt dürfen Sie den Verhandlungsraum verlassen, Adieu!

  • Gottseidank ist die Judikative noch unabhängig. Das braucht keine Grätsche, sondern eine Blutgrätsche liebe Staatsrentner.

  • Das Verfassungsgericht hat mein volles Vertrauen. Es ist die letzte Bastion gegenüber Politikern, die schlampig oder bewusst gesetzeswidrig agieren. Dem deutschen Volke gilt in unserer Politik schon lange nicht mehr, und die EU agiert inzwischen auch offen gegen Deutschland. Wer sollte sonst unsere Interessen vertreten?

  • ich frage mich, wie ich 25jahre meines Lebens ohne EURO 'überleben' konnte, Reisen und auch Geschäfte damals schon möglich waren und ich mit meinen Steuern nicht die span., griech., italienischen Banken retten musste????
    was ein Desaster - und das schlimmste ist - wir als Steuerzahler wurden bzw. werden dazu nicht einmal gefragt.... (wie soll ich diesen Unsinn jemals meiner tochter erklären????) ich würde mir wünschen, dass das BVG hier genau das Recht anwendet, das für mich und mil. anderer Mitbürger die letzten x Jahre die Basis für Frieden und Wohlstand war.... 'bitte keine Rechtsbeugung' auf Druck von und durch (eu-(ro)-politisch egangierte Interessensverbände...

  • So wie die Politiker herum brüllen, lässt sich nur eines ablesen. Sie haben Angst!

    Ist eine ängstliche Führungselite noch in der Lage unser Land SICHER in die Zukunft zu führen?

    Sind sie überhaupt zu etwas in der Lage?

    Im Zustand der Angst kann man keine rationalen Entscheidungen treffen.

  • Ich bin heilfroh, dass wir das Bundesverfassungsgericht haben. Unserer Politik vertraue ich schon lange nicht mehr. Und ich habe gesehen, wie dieser ESM durchgepeitscht wurde. Mir wurde Angst und Bange. Das Gericht muss über das Grundgesetz wachen und damit Deutschlands Zukunft sichern.

  • Woher nehmen Sie die Gewissheit, daß die Judikative unabhängig sein sollte?
    Das BVG wird mit gewissen Hinweisen an die Politik das Gesetz für konform mit dem GG erklären.

Serviceangebote