Europa und der Populismus Die riskante „Methode Merkel“

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„Merkels politischer Erfolg ist auch mit der Flüchtlingszahl verbunden“
„Eiserne Lady“ ohne Vision
Ausdauer
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Merkel schreibt sich selbst „kamelartige Fähigkeiten“ zu: Reserven anlegen, dosiert einsetzen. Krank ist sie selten – wenn doch, erfährt man es in der Regel nicht. Man muss wohl Nerven aus Stahl haben, um Kanzleramt und Parteivorsitz zu meistern. US-Präsident Barack Obama sagt, Merkel sei „hart“, „tough“ und „zäh“.

Geduld
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Merkel kann zuhören – und abwarten. Selten reagiert sie im Affekt. Reißt ihr aber die Hutschnur, ist Feierabend. Wie bei der Entscheidung für Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine- Konflikts oder der Entlassung von Norbert Röttgen (rechts) aus ihrem Kabinett.

Ideologiefrei
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Merkel zeigt sich erst einmal für alles offen und denkt nicht in Grenzen – auch nicht in denen ihrer Partei. Das führt zu Konflikten mit der Schwesterpartei CSU und auch mit der CDU-Basis.

Uneitel
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Anhänger wie Gegner schätzen Merkels Bodenhaftung, ihre unaufgeregte Art. Keine Skandale, keine Eskapaden. Sie ist unprätentiös und gilt als unbestechlich. Geld interessiert sie nicht so sehr. Sie verdiene genug, hat sie einmal gesagt. Auf etwa 300 000 Euro wird das Jahresgehalt geschätzt, das die Regierungschefin für ihre Verantwortung für rund 80 Millionen Menschen bekommt. Ein Bruchteil der Summen von Firmenbossen mit einigen Tausend Beschäftigten. Ihr Lohn sei die Macht, soll Merkel einmal gesagt haben. Die Macht, dass es am Ende so gemacht wird, wie sie es will.

Kein Redetalent
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Merkel kann ein Publikum nur selten mitreißen. Öffentlich formuliert sie oft umständlich und wenig pointiert. Im kleinen Kreis ist sie dagegen humorvoll und selbstironisch.

Keine Nachwuchsförderung
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Dass die CDU in den vergangenen Jahren nie einen anderen Namen als Merkel für den Parteivorsitz und die nächste Kanzlerkandidatur genannt hat, zeigt auch, wie wenig sich Merkel um die Förderung von Talenten bemüht hat. Konkurrenten hat sie oft kalt gestellt.

Keine Visionen
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Kritiker beklagen, Merkel habe keine eigenen Ziele, sondern sammele Ideen anderer und suche dann die Mehrheitsmeinung. In der Flüchtlingskrise bewies sie exakt das Gegenteil.

Genährt habe diesen Eindruck, so die Studienautoren, auch der heftige Streit, der in den vergangenen Monaten zwischen den Unionsparteien getobt habe. Aus Sicht der Experten gibt es jedoch einen Ausweg aus dem Dilemma: „Die Beilegung des Streits gepaart mit einer konzentrierten kommunikativen Aktion, die ausstrahlt: ‚Wir haben die Lage im Griff‘, würde der Entwicklung der AfD vermutlich sehr schaden.“ Und Merkel möglicherweise auch innerparteilich stärken.

„Angela Merkels politischer Erfolg ist auch mit der Flüchtlingszahl verbunden“, sagte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff (CDU) im Gespräch mit „FAZ.net“. Der CDU-Politiker zeigte sich deshalb besorgt angesichts der Drohung des türkischen Präsidenten Erdogan, den Flüchtlingspakt mit der EU aufzukündigen. Zumal sich Merkels Politik seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im vergangenen Herbst grundlegend verändert habe. Auch wenn sie keine Kurswende verkündet habe, habe sie diese gleichwohl vollzogen. Die Herausforderung sei noch immer groß, aber lösbar, fügte Haseloff mit Blick auf die Integration der Zugewanderten in den Arbeitsmarkt hinzu.

Auch in der Bertelsmann-Studie wird konstatiert, dass sich die deutsche Flüchtlingspolitik seit Anfang 2016 „drastisch verändert“ habe. Politische Beobachter wiesen etwa auf die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei hin, die die Zahl der Flüchtlinge, die an der Küste Griechenlands ankommen, deutlich reduziert habe. Gleichzeitig sei der Familiennachzug fast vollständig ausgesetzt worden. So sähen sich geflüchtet Familienväter, die gehofft hatten, ihre Familien bald nachzuholen zu können, nun „hohen Hürden“ gegenüber.

So seien zwar die rechtlichen Standards für Asylsuchende nicht gesenkt worden, aber „die Lebensbedingungen sind härter geworden, bevor und nachdem Asyl gewährt wurde“, so die Studienautoren. Gleichzeitig habe die deutsche Regierung die Zahl der Länder, die als sichere Drittstaaten gelten, deutlich erhöht. Wer aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland einreist, mit dem Ziel, Asyl zu beantragen, habe „kaum noch eine Chance, den Antrag überhaupt zu stellen“. Bürger dieser Staaten könnten ohne weitere Prüfung zurückgeschickt werden, wenn sie nicht beweisen können, dass ihr Leben bedroht sei.

„Dieser politische Wandel ist nur vor dem Hintergrund sich verändernder politischer Rahmenbedingungen zu verstehen“, sind die Bertelsmann-Experten überzeugt. So sei das Jahr 2016 gekennzeichnet durch einen „rapiden“ Rückgang der Popularität der Bundeskanzlerin, durch „großen“ Widerstand gegen ihre Politik aus ihren eigenen Reihen und vom Aufstieg der rechtspopulistischen AfD.

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Angst vor der Globalisierung spaltet Europa
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140 Kommentare zu "Europa und der Populismus: Die riskante „Methode Merkel“"

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  • Zitat: "L. Löwenstein"

    ".gabs denn vor 40 Jahren auch in diesem Ausmaß so viele Fälle, die mit Hartz IV/1Euro-Jobber/Aufstocker vergleichbar sind?"

    Das weiß ich nicht, kann es mir aber nicht vorstellen. In der DDR gab es nach meiner Kenntnis als Wessi offiziell kein Arbeitslosen und in den alten Bundesländern war der Anteil der Beschäftigten an der Gesamtbevölkerung viel geringer als heute. Die Nichtbeschäftigten waren häufig keine Arbeitssuchenden sondern schlicht "Hausfrau". Alleinerziehende, die heute häufig in wirtschaftlich schwieriger Situation klar kommen müssen, waren noch nicht so üblich.

  • Herr Marcel Europaeer - 30.11.2016, 15:46 Uhr

    Wenn ich einen total verklärten Blick habe, dann haben Sie aber auch einen eine Augenbinde was die Globalisierung angeht.
    Die Menschen heutzutage sind insgesamt wesentlich unzufriedener, weil sie ihren eigenen Anforderungen und Wünschen, gespeist aus Werbung und Konsumdruck, nicht gerecht werden.
    Dazu kommt noch, dass immer mehr in immer schlechter bezahlte Jobs abrutschen und davon nicht leben können. Dafür werden sie auch noch, wenn sie deswegen unzufrieden sind, von unseren Politikern herabgewürdigt und beschimpft.
    Da Sie sich ja so gut auskennen, gabs denn vor 40 Jahren auch in diesem Ausmaß so viele Fälle, die mit Hartz IV/1Euro-Jobber/Aufstocker vergleichbar sind?

  • Schauen wir mal über Tellerrand. Was sagt z.B. Präsident Klaus (Tschechien) zur Politik der Kanzlerin:

    https://www.youtube.com/watch?v=0lnRkd3eOB4

  • Zitat: Natürlich alleine (ohne Personal-Security) und wenn's besonders "prickelnd" sein soll, als Frau verkleidet"

    Natürlich ohne Security und ohne irgendwelche Mittelchen gegen die ganzen bösen Bullemänner. Frauen laufen hier übrigens auch zu Zehntausenden rum und machen mir keinen verängstigten Eindruck sondern ärgern sich höchstens über das nasskalte Wetter. Den Görlitzer Park und das Kottbusser Tor kenne ich mehr als Touri. Nicht sehr attraktiv aber nichts wovor man Angst haben sollte.

    Ich habe eine helle Pelle, müsste mich aber auch als Schwarzer hier nicht sorgen. Hautfarbe hat hier etwa den Stellenwert einer Haarfarbe. Ganz im Gegenteil zu den dunkelhäutigen Menschen, die es in die Provinz der neuen Bundesländer verschlagen hat und die "besorgten Bürgern" in die Hände fallen.

    Die 2016 bisher 15 ums Leben gekommene Radfahrer in Berlin geben mir als Biker mehr zu denken.

  • @Europaeer

    Wir haben verstanden. Wir folgen dem heiligen Kapitalismus zu neuen Ufern.

    Die Pfarrerin Merkel und der Erzengel Gabriel wird uns den Weg weisen.

    Wir freuen uns auf weitere schöne Jahre und lassen uns den deupel austreiben.

  • Zitat: "Und die Menschen waren glücklicher, behaupte ich mal. "

    Wo denn? In der DDR der 80er Jahre? Im Ruhrgebiet der 80er Jahre? Ich muss mir nur wieder Bilder aus dieser Zeit ansehen, um den Beweis zu haben: Wer behauptet, damals war alles besser, hat einen verklärten Blick in die Vergangenheit oder setzt ganz einfach Gefühl über Realität.

    Ihre Information zum Bevölkerungswachstum in Indien sollten sie aktualisieren. Die Fertilitätsrate in Indien ist nur noch wenig über 2.
    Das weltweite Bevölkerungswachstum begründet sich vor allem auf der hohen Fertilitätsrate in Afrika.

  • @Europaeer

    Am Alex soll es ja inzwischen, vor allem Abends, besonders "bunt" sein.
    Machen Sie auch mal einen Abstecher zum Görlitzer Park und zum Cottbusser Tor.

    Natürlich alleine (ohne Personal-Security) und wenn's besonders "prickelnd" sein soll, als Frau verkleidet

    Da sind die besonderen Highlights im "weltoffenen", "arm aber Sexy", nur noch durch den Länderfinanzausgleich lebensfähigen Berlin....

  • Na jetz aber, ihr seid hier bald schlimmer als die Hinterbänkler im Bundestag.
    Die sind ruhig, wenn die chefin spricht !

    ;-)

  • Merkel will den Kohl noch übertreffen.

    Sie muss Ihrer Bestimmung folgen.

    Das hat ihr der Prophet Kauderwelsch geblöckt.


  • Die meisten, die ich kenne, sind der Meinung "nicht nochmal 4 jahre Merkel, weitere 4 Jahre Stillstand, weitere 4 Jahre falsche Entscheidungen werden uns massiv schaden..."

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