Europawahl-Parteitag der Grünen in Dresden
Beer scheitert mit Kampfkandidatur

Die Parteivorsitzende der Grünen, Angelika Beer, hat eine herbe Niederlage einstecken müssen. Sie scheiterte mit einer Kampfkandidatur um Platz drei der Europawahlliste und zieht nun auf dem fünften Listenplatz in den Wahlkampf. Zuvor waren Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit mit großen Mehrheiten für die Spitzenplätze nominiert worden.

HB BERLIN. Angelika Beer, Parteichefin der Grünen, ist bei der Aufstellung der Kandidatenliste für die Europawahlen mit ihrer Bewerbung für den dritten Platz bei den Delegierten durchgefallen. Die Verteidigungsexpertin erhielt nur 27,2 Prozent der Stimmen und zog ihre Bewerbung für den zweiten Wahlgang um Platz drei zurück.

Da keine der drei Kandidatinnen im ersten Wahlgang die erforderliche Stimmenzahl erreichte, zogen die beiden Europaabgeordneten Heide Rühle und Hiltrud Breyer in den zweiten Wahlgang. Dabei setzte sich Rühle mit 58,2 Prozent gegen Breyer durch, die auf 39,0 Prozent kam.

Die Kampfkandidatur von Beer war allgemein als Popularitätstest für die umstrittene Parteivorsitzende gesehen worden. Sie war vor einem Jahr auf den Spitzenposten gewählt worden und saß von 1987 bis 1990 und von 1994 bis 2002 im Bundestag.

Erst im zweiten Anlauf gelang es Beer, nominiert zu werden. Bei ihrer Bewerbung um Platz fünf der Wahlliste setzte sie sich mit 55,7 Prozent der gültigen Stimmen gegen Hiltrud Beyer durch, die auf 39,9 Prozent kam.

An die Spitze der grünen Europawahlliste wurden die niedersächsische Fraktionschefin Rebecca Harms und der Europaabgeordneten Daniel Cohn-Bendit gewählt. Die beiden erhielten am Samstag auf dem Parteitag überzeugende Mehrheiten.

Harms nahm die Wahl an und sagte: "Ich werde mich bemühen, euer Vertrauen nicht zu enttäuschen." In ihrer Bewerbungsrede hatte Harms angekündigt, sie wolle auf europäischer Ebene dafür streiten, "Demokratie, Frieden und Menschenrechte nach innen und außen zu sichern".

Cohn-Bendit sagte, Europa sei für ihn eine Vision, eine Utopie, eine politische Notwendigkeit und ein Anspruch. Als größte Errungenschaft der Europäischen Union wertete er den stabilen Frieden auf dem Kontinent. Aber "Frieden ist auch eine Verpflichtung", betonte der zurzeit noch für die französischen Grünen im Europarlament sitzende Abgeordnete. Europa dürfe den Frieden nicht nur für sich haben wollen, sondern müsse sich als zivile Macht bei Konflikten außerhalb des Kontinents einmischen.

Mit Blick auf den Euro-Stabilitätspakt sagte Cohn-Bendit, es sei zwar richtig, den Pakt zu diskutieren. Es dürfe aber nicht sein, dass Deutschland und Frankreich "aus Europa das machen, was sie wollen".

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