Europawahl-Schlappe
SPD will keine Köpfe rollen lassen

Nach der Europawahl haben die Parteien mit der Aufarbeitung der Ergebnisse begonnen. Besonders schwer tut sich damit die SPD. Trotz ihres desaströsen Abschneidens wollen die Sozialdemokraten eine Personaldebatte vermeiden, was die Union genüsslich für ihre Zwecke nutzt.

pm/HB BERLIN. Das Ergebnis der Europawahl hat bei der Union Zuversicht für die Bundestagswahl am 27. September geweckt. Enttäuschung gab es dagegen am Montag bei der SPD. Die Union war bei der Europawahl in Deutschland trotz Verlusten mit 37,9 Prozent stärkste Kraft geworden. Die SPD schnitt mit 20,8 Prozent noch schwächer ab als vor fünf Jahren.

SPD-Vize Peer Steinbrück sieht dennoch keinen Grund für eine Personaldebatte. „Das Führungspersonal der SPD hat sich gegenüber dem Führungspersonal anderer Parteien nicht zu verstecken. Insofern gibt es keine Veranlassung, über die Personen zu reden“, sagte Steinbrück am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Auf die Frage, ob nun Köpfe rollen müssten, sagte er: „Nicht die Bohne.“

Steinbrück räumte angesichts des SPD-Ergebnisses „eine gewisse Ratlosigkeit“ ein. Die Strategie der Sozialdemokraten im Wahlkampf sei nicht so gut gewesen, „wie wir uns das vorgestellt haben“. Die SPD müsse nun mit Blick auf die kommenden Wahlen „gegen Enttäuschung und Frustration angehen“.

SPD-Chef Franz Müntefering sieht die Ursache für das Debakel seiner Partei in erster Linie in der niedrigen Wahlbeteiligung. Die SPD habe es offensichtlich nicht geschafft, den eigenen Wählern die Bedeutung der europäischen Entscheidungen zu vermitteln, sagte Müntefering am Montag im Deutschlandfunk. Eine Vorentscheidung für die Bundestagswahl sei damit nicht gefallen. Bis zum 27. September bleibe noch Zeit, das Ergebnis umzukehren. Das schlechte Abscheiden der SPD liege „im Wesentlichen“ an der niedrigen Wahlbeteiligung von rund 43 Prozent. „Bei der letzten Bundestagswahl waren es 78 Prozent, also ein Unterschied von 35 Prozent. Da steckt die Chance, und dafür werden wir weiter kämpfen“, sagte Müntefering. Die Politik der Sozialdemokraten sei am stärksten darauf ausgerichtet, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Dies müsse man noch deutlicher machen.

Das Wahlergebnis sei ein gutes Sprungbrett für die Wahl im Herbst, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla im Deutschlandradio Kultur. Der Unions-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, sagte im Bayerischen Rundfunk: „Wir sehen aus dem Wahlergebnis eine klare Chance im September eine Regierung mit der FDP bilden zu können.“ FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sieht nach der Bundestagswahl keine andere Bündnismöglichkeit als mit der Union .

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