Ex-Minister sagen zu Drohnen aus
Ehemaligentreffen vor dem Untersuchungsausschuss

Die Zeit ist knapp: Bis September will ein Untersuchungsausschuss das Debakel um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ aufklären. Bevor Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu Wort kommt, sind seine Vorgänger dran.
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BerlinDer Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Drohnen-Affäre beginnt am heutigen Montag in Berlin mit der Befragung von Zeugen. Geladen sind zunächst die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz Josef Jung (CDU) sowie Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Der Ausschuss soll klären, warum das Milliardenprojekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ in einem solchen Debakel enden konnte – und warum das Verteidigungsministerium es nicht früher gestoppt hat. Nach einem Zeitungsbericht soll Minister Thomas de Maizière (CDU) bereits im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert gewesen sein.

Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner legte de Maizière den Rücktritt nahe. Lindner sagte der „Berliner Zeitung“, damit würde sich der Minister „selbst einen Gefallen tun“. Er gehe nicht davon aus, dass de Maizière die Widersprüche vernünftig aufklären könne. „Meine Vermutung ist, dass noch mehr ans Tageslicht kommen wird“, sagte Lindner, der dem Untersuchungsausschuss angehört. „Wer vor dem Parlament die Unwahrheit sagt, ist in der Regel nicht mehr tragbar.“

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnte den Untersuchungsausschuss davor, sich zu sehr auf die Rolle von de Maizière zu konzentrieren. Das Kernproblem liege in der Frage, warum es binnen sechs Jahren nicht gelungen sei, die Hindernisse zur Flugzulassung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ aus dem Weg zu räumen, sagte Kujat der „Rheinischen Post“. „Es wäre den Schweiß der edlen Parlamentarier wert, die Sachprobleme zu lösen.“

Bis Ende Juli sollen in sechs Sitzungen 19 Zeugen darüber Auskunft geben, wie das Projekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne so katastrophal scheitern konnte. De Maizière selbst soll den Abgeordneten am 31. Juli Auskunft geben. Anfang September will sich der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen. Am 22. September wird ein neuer Bundestag gewählt.

Zwölf Jahre wurde die Drohne „Euro Hawk“ geplant und gebaut. Erst als das Projekt schon mehr als eine halbe Milliarde Euro verschlungen hatte, wurde es im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Mit der Tragödie 2001,Afghanistankrieg,Euro Hawk Desaster
    und nun noch massive Probleme beim A 400 kann man bald vermuten, dass ROT/GRÜN im großen Stil Sabotage begangen haben, die nun De.Maiziere angehängt werden. Langsam wird
    die Oppositition unverschämt aber niemand fällt mehr auf
    diese Lügen rein. Hätte es nicht schon früher Landesverräter im Bundestag gegeben, meist SPD Abgeordnete
    wäre diese Vermutung Spekulation. Aber wer einmal lügt, den Glaubt man nicht.

    Die Patch-Work Opposition ROT/GRÜN arbeitet gut zusammen.
    Was der eine nicht kann, lässt der andere liegen.

  • Dieses ganze Beschaffungsdesaster der Bundeswehr hat die rot-grüne Koalition unter Schröder zu verantworten!

    Kann man alles in den Unterlagen nachlesen!

    Eben diese unfähigen rot-grünen Polit-Bonzen wollen aber heute davon nichts mehr wissen!

  • Das Ergebnis steht doch fest:
    Diese professionellen Politiker werden viel reden, aber nichts aussagen.
    Daran krankt das Gesamte politische System gleich welcher Farbgestaltung. Das hat die Vergangenheit doch ausreichend bewiesen.

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