Experten bedauern Trennung der Ministerien
Zurück zur alten Arbeitsteilung

In Clements Ministerium ist der Gegensatz zwischen den Bereichen Wirtschaft und Arbeit bis heute nicht überwunden

HB BERLIN. Das "Superministerium" für Wirtschaft und Arbeit wurde vor drei Jahren als Sensation gefeiert. Heute ist die Euphorie weitgehend verflogen. Daher will die künftige große Koalition die Bereiche wieder trennen. Doch der Plan stößt auch auf Widerstand.

Wolfgang Clement (SPD) fand gestern deutliche Worte: Das sei doch alles verrückt, sagte der Wirtschafts- und Arbeitsminister. Es habe lange gebraucht, die Bereiche Wirtschaft und Arbeit zusammenzuführen. Jetzt, wo es laufe, werde die Zeit wieder zurückgedreht. Clements Verärgerung hat allerdings einen sehr persönlichen Hintergrund: In der SPD-Fraktion heißt es, Parteichef Franz Müntefering habe die Teilung des Ministeriums befürwortet und Amtsinhaber Clement erst nach Abschluss der Verhandlungen mit der Unionsspitze darüber informiert, dass er seinen Ministersessel werde räumen müssen.

Den zwischen Union und SPD ausgehandelten Plänen zufolge soll CSU-Chef Edmund Stoiber in einer großen Koalition künftig das Wirtschaftsministerium leiten. Das Ressort soll auch die Bereiche Europäischer Binnenmarkt, neue Technologien sowie Luft- und Raumfahrt umfassen. Die SPD will das Arbeits- und Sozialministerium besetzen.

Im Wirtschafts- und Arbeitsministerium heißt es, es werde "mindestens ein Jahr" dauern, ehe die organisatorische Trennung der beiden Bereiche vollzogen sei. Aller Voraussicht nach werden drei der zehn Fachabteilungen des Hauses abgespalten. Es handelt sich dabei um die Abteilungen Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsrecht und Europapolitik, deren Kern die europäische Beschäftigungspolitik ist. Diese drei Abteilungen dürften mit mehreren Abteilungen aus dem heutigen Bundesministerium für Gesundheit und Soziales zum neuen Arbeits- und Sozialministerium zusammengefügt werden.

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