Extremisten in der Bundeswehr Geheimdienst soll ab 2017 Bewerber durchleuchten

Extremisten, Terroristen und Kriminelle sollen als Bundeswehrbewerber frühzeitig aussortiert werden. Dafür sollen Bewerber ab Juli 2017 vom Militärischen Abschirmdienst 2017 durchleuchtet werden.
Der Militärische Abschirmdienst soll ab 2017 Bundeswehrbewerber unter die Lupe nehmen. Quelle: dpa
Extremisten unerwünscht

Der Militärische Abschirmdienst soll ab 2017 Bundeswehrbewerber unter die Lupe nehmen.

(Foto: dpa)

BerlinDie Bundeswehr will ab Juli 2017 ihre Bewerber einer Sicherheitsüberprüfung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) unterziehen. Extremisten, Terroristen und auch Kriminelle sollen so frühzeitig erkannt und aussortiert werden. Ein entsprechender Entwurf für die Änderung des Soldatengesetzes soll in der kommenden Woche im Bundeskabinett verabschiedet werden, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet. Bislang durften nur bereits eingestellte Soldaten überprüft werden.

Das Verteidigungsministerium hatte die Initiative bereits angekündigt. Die Bundeswehr will sich so gegen Dschihadisten und andere Extremisten in den eigenen Reihen wappnen. Aktuell bearbeitet der Militärgeheimdienst MAD nach Informationen der „Welt am Sonntag“ eine dreistellige Zahl von extremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr: 268 Rechtsextremisten, 64 Islamisten und 6 Linksextremisten.

Wo deutsche Soldaten weltweit im Einsatz sind
Bundeswehr fliegt Deutsche aus Südsudan aus
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Nach den heftigen Kämpfen der vergangenen Tage im Südsudan hat die Bundeswehr damit begonnen, Deutsche aus dem ostafrikanischen Krisenstaat auszufliegen. Die ersten Bundesbürger wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts am Mittwoch mit Transall-Flugzeugen vom Flughafen der Hauptstadt Juba ins Nachbarland Uganda gebracht. Gegen mögliche Raketenangriffe sind die Maschinen besonders geschützt. Insgesamt hielten sich zuletzt noch etwa 100 Deutsche im Südsudan auf, die meisten davon Diplomaten und Entwicklungshelfe. Die Bundeswehr will aber auch helfen, andere Europäer in Sicherheit zu bringen.

Afghanistan: Isaf/Resolute Support
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Als Teil der Isaf (International Security Assistance Force) war die Bundeswehr 13 Jahre lang in Afghanistan, um das Land beim Wiederaufbau nach dem Krieg gegen die Taliban zu unterstützen. Bis zu 4900 deutsche Soldaten waren in Afghanistan stationiert. Der Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Seitdem sind für die Isaf-Folgemission Resolute Support nur noch 850 deutsche Soldaten im Land, um die afghanischen Armee zu beraten und auszubilden. Bis zu 980 können es laut Mandat sein.

Afghanistan: Unama
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Auch die Unama (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) unterstützt das Nachkriegs-Afghanistan, allerdings mit einem geringeren personellen Umfang und mit einem anderen thematischen Schwerpunkt: Der demokratischer Wiederaufbau, die Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen und die Wahrung der Menschenrechte sind seit 2002 Fokus der Uno-Friedensmission. Der Bundeswehreinsatz ist bei diesem Afghanistan-Einsatz personell allerdings auf einen Mann beschränkt.

Kosovo
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Nach Ende des Kosovo-Krieges 1999 verabschiedete der Uno-Sicherheitsrat eine Resolution, die den Einsatz der Nato-Sicherheitstruppe Kfor (Kosovo Force) ermöglichte. Die Kfor sollte zunächst den Abzug jugoslawischer Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo überwachen. Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo 2008 änderten sich die Aufgaben der Kfor: die Entwicklung von Sicherheitsstrukturen, die Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene sowie die Unterstützung internationaler Hilfsorganisationen steht nun im Mittelpunkt. 2010 wurde die gesamte Kfor-Einsatztruppe reduziert. Mit derzeit fast 700 Soldaten ist der Kfor-Einsatz momentan noch die zweitgrößte Auslandsmission der Bundeswehr. Aufgabe der ausländischen Streitkräfte im Kosovo ist weiterhin die Stabilisierung des Landes.

Operation Inherent Resolve
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Aufgrund der Bedrohung durch den Terrorismus hat sich Deutschland Ende 2015 zur Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der internationalen Allianz in ihrem Kampf gegen „IS“ entschieden. Dazu stellt die Bundeswehr Luftbetankung, großflächige Aufklärung und den Schutz der Seewege zur Verfügung. Das Mandat hat eine Obergrenze von 1200 deutschen Soldaten und ist bis zum 31. Dezember 2016 gültig.

Mittelmeer
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An der EU-Mission „Sophia“ zur Rettung von Flüchtlingen und zum Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligt sich die Bundeswehr laut Mandat mit einer Obergrenze von 950 Soldaten. Zur Teilnahme an der Nato-geführten Operation Active Endeavour zur Sicherung der Seewege sind höchsten 500 Soldaten vorgesehen.

Mali und Senegal
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Deutsche Soldaten beteiligen sich an der European Training Mission in Mali, die Obergrenze liegt bei 300 Mann. Die Mission im Süden des westafrikanischen Landes konzentriert sich auf die Ausbildung der malischen Streitkräfte – unter militärischen, aber auch unter ethischen und völkerrechtlichen Gesichtspunkten. An der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes, die in Mali und im Senegal operiert, sollen sich nach einem neuen Mandat bis zu 650 Bundeswehrsoldaten beteiligen.

Durch die Gesetzesänderung sollen rund 20.000 neue Sicherheitsüberprüfungen pro Jahr notwendig werden. Der MAD benötige daher weitere 90 Planstellen, hieß es in dem Bericht. Für die Bundesverwaltung sollen rund 8,2 Millionen Euro Mehraufwand entstehen.

  • dpa
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