Faktencheck Flüchtlinge
Asozial, kriminell, faul?

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Ein großer Teil der Flüchtlinge bleibt

Deutschland ist eine der größten Wirtschaftsmächte der Welt. Die Zahl der erwarteten 800.000 Asylbewerber macht weniger als ein Prozent der Einwohnerzahl (zusammen dann mehr als 81 Millionen Menschen) in der Bundesrepublik aus. Und: Nur ein Teil der Flüchtlinge – der Bund rechnet mit 40 Prozent – bleibt. Die restlichen Asylbewerber werden nicht als schutzbedürftig anerkannt und müssen das Land wieder verlassen. Nach Ansicht von Experten sind die großen Probleme bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vor allem deshalb entstanden, weil der Staat zu spät auf die steigenden Zahlen reagiert hat.

Gibt es eine erhöhte Kriminalität unter Flüchtlingen?
„Es gibt keine Zahlen, die dieses Vorurteil bestätigen würden“, sagt Jörg Radek, der Vizevorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Allerdings hält er die Lebensbedingungen vieler Flüchtlinge, etwa das Arbeitsverbot und die damit einhergehende Langeweile, für einen Faktor, der Kriminalität begünstigen kann. „Das trifft aber auch für Deutsche zu“, meint Radek. Allerdings rechnet er mit zunehmenden Spannungen dadurch, dass Asylbewerber nun noch länger auf engstem Raum in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.

Angesichts der unklaren Faktenlage und der vielen Gerüchte zu Kriminalität unter Flüchtlingen lässt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dazu nun ein eigenes Lagebild erstellen, das belastbare Zahlen liefern soll. Studien zufolge fallen erwachsene Einwanderer generell nicht vermehrt durch Straftaten auf.

Bekommen Asylbewerber mehr Unterstützung als Langzeitarbeitslose?
Eher weniger, obwohl das Bundesverfassungsgericht 2012 entschieden hat, dass gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht verstoßen werden darf. Deshalb müssten Leistungen für Asylbewerber etwa auf das Niveau von Sozialhilfeempfängern und Hartz-IV-Beziehern angehoben werden.

Derzeit bekommen Asylbewerber in den ersten 15 Monaten vor allem Sachleistungen und ein Taschengeld. Alleinstehende erhalten 143 Euro im Monat. Erwachsene, die als Partner einen Haushalt teilen, bekommen jeweils 129 Euro. Wer sonst noch im Haushalt lebt, bekommt 113 Euro. Und für Kinder stehen den Familien je nach Alter zwischen 85 und 92 Euro zu.

Nach Angaben des paritätischen Wohlfahrtsverbandes liegen die Sach- und Geldleistungen zusammen bei einem Flüchtling etwa zehn Prozent unter den Hartz-IV-Regelsätzen. Anfang November soll eine Gesetzesänderung in Kraft treten, wonach Asylbewerber – solange sie in Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen – möglichst nur noch Sachleistungen bekommen.

Ist ein Flüchtling länger als 15 Monate im Land, stehen ihm bei Bedürftigkeit Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu. Damit erhält ein alleinstehender Asylbewerber etwa 392 Euro. Außerdem werden – wie bei Hartz-IV-Empfängern – Wohnkosten erstattet.

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Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

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  • @Margit Steer

    Was haben Sie davon, wenn Sie sich und andere über die zukünftige Bevölkerungsentwicklung in Deutschland ohne wesentliche Zuwanderung belügen?
    Woher nehmen SIE denn die Menschen, die in wenigen Jahrzehnten ausreichend in unsere Sozialsysteme einzahlen?
    Nennen Sie doch mal ein Beispiel für einen Staat, wo die Bevölkerung altert, gleichzeitig schrumpft und dennoch den Lebensstandard auf gleichem Niveau hält.

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