Fall Edathy
Unlust auf den Untersuchungsausschuss

Die Edathy-Affäre löste große Verwerfungen aus: Krise in der Koalition, Behörden unter Druck, ein Minister stürzte. Nun startet die Aufklärung im Untersuchungsausschuss. Doch der Eifer hält sich in Grenzen.
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BerlinEva Högl steht in den nächsten Monaten eine sonderbare Aufgabe bevor. Die SPD-Politikerin muss einen Untersuchungsausschuss leiten, den sie eigentlich für überflüssig hält. Noch dazu dreht sich die Affäre, die es aufzuklären gilt, ausgerechnet um ihren früheren Abgeordnetenkollegen Sebastian Edathy. Im Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Terrorzelle NSU arbeiteten die beiden eng zusammen – Edathy als Ausschussvorsitzender und Högl als Obfrau.

Auch die Union hätte gerne auf den Edathy-Ausschuss verzichtet. Die Koalitionäre hatten schon genug Ärger mit dem Fall. Die Opposition steht mit ihrem Aufklärungsdrang ziemlich alleine da.

Rückblick: Anfang Februar legte Edathy völlig unerwartet sein Bundestagsmandat nieder. Aus gesundheitlichen Gründen, wie es zunächst hieß. Ein paar Tage später dann die Überraschung: Ermittler durchsuchten seine Wohnungen und Büros in Niedersachsen und Berlin. Erst nach und nach kam ans Licht, was hinter all dem steckte.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie. Der SPD-Politiker soll sich über mehrere Jahre im Internet bei einem kanadischen Onlinehändler Nacktaufnahmen von Jungs bestellt haben. Internationale Ermittler hatten die kanadische Firma hochgenommen. Dabei tauchte auch Edathys Namen auf der Kundenliste auf.

Der SPD-Mann bestreitet nicht, dass er Nacktaufnahmen bestellt hat. Er versichert aber, es handele sich ausschließlich um legales Material. Edathy ist seit Monaten abgetaucht. Wo er steckt, ist nicht bekannt. Immer mal wieder meldete er sich aus der Ferne zu Wort, verteidigte sich mit teils eigenwilligen Argumentationen und erhob schwere Vorwürfe gegen die Ermittler aus Hannover.

Die große Koalition stolperte böse über den Fall. Im Februar räumte Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen der Affäre seinen Posten als Agrarminister. Er hatte Monate zuvor – noch als Innenminister – von den Vorwürfen gegen Edathy erfahren und SPD-Chef Sigmar Gabriel eingeweiht. Gabriel wiederum gab den Hinweis in der SPD-Spitze weiter. Auch bei der Polizei im Bund und in den Ländern gab es viele potenzielle Mitwisser. Fragt sich also: Wurde Edathy vorgewarnt, dass Ermittlungen auf ihn zukommen?

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Eva Högl weist jegliche Befangenheitsvorwürfe von sich

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  • Es soll ja in Zukunft einen EU-Knast geben, dann könnten die Staatschefs nebst Minister und Abnicker einen Chor gründen. Gustavs Mahlers Sinfonie der 1000 wäre dann mein musikalischer Vorschlag.
    Ein weiteres Mitglied der Herr Edathy?

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