Fall Sarrazin
Wulff will Merkels Meinung hören

Bundespräsident Christian Wulff muss darüber entscheiden, ob der dem Antrag der Bundesbank folgt, das umstrittene Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin zu feuern. Doch zunächst bat der Präsident die Regierung um eine Stellungnahme, wie Schloss Bellevue mitteilte. Unterdessen wurde Sarrazin wegen Volksverhetzung angezeigt.
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HB BERLIN. Vor der Entscheidung über die Abberufung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Bundespräsident Christian Wulff die Bundesregierung um Stellungnahme gebeten. Dies teilte das Präsidialamt am Freitag mit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte Sarrazin erneut heftig. Es sei „Unsinn“, wenn er den Eindruck erwecke, dass Deutschland durch Türken und Muslime dümmer werde, sagte die CDU-Chefin der türkischen Tageszeitung „Hürriyet“.

Die Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators seien nicht zu akzeptieren, fügte sie an: „Sie wirken ausgrenzend. Ganze Gruppen in unserer Gesellschaft fühlen sich dadurch verletzt.“ Das Thema Integration sei eines der wichtigsten unserer Zeit, sagte Merkel. „Wir müssen es sachlich diskutieren und dürfen nicht Abneigung und Widerwillen wecken.“

Der Vorstand der Bundesbank hatte am Donnerstag bei Wulff beantragt, Sarrazin aus dem Gremium abzuberufen. Der Präsident hat nun das letzte Wort. Die Bundesregierung ließ zunächst offen, wie sie in die Entscheidung eingebunden wird. Es gebe darüber „noch keine abschließende Kenntnis“, sagte Regierungssprecher Christoph Steegmans.

Die Abberufung könnte sich nach Meinung von Arbeitsrechtler Bernd Rüthers schwierig gestalten. Sarrazin habe mit seinem Buch und seinen Interview-Äußerungen „keine erkennbaren dienstlichen Verfehlungen begangen“, sagte Rüthers dem „Tagesspiegel“. Dazu müsse Sarrazin schon „Geschäftsfelder der Bundesbank nachhaltig geschädigt haben“.

Dies wäre etwa der Fall, wenn Aussagen zu einer angeblichen rassischen Minderwertigkeit Geschäftsbeziehungen mit dem arabischen Raum negativ beeinflussten. „Das kann man für möglich halten, das muss man aber nachweisen“, sagte Rüthers.

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, sagte, er würde einen Abberufung Sarrazins sowie den Ausschluss aus der SPD begrüßen. „Ich denke, es war ein notwendiger Schritt und ich begrüße die Entscheidung der Bundesbank ausdrücklich. Ich hoffe, dass die SPD diesem Schritt auch folgt und ihn auch aus der Partei ausschließt“, sagte Kolat.

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  • @Wulff das ist das schlimmste was passieren konte die sackgasse mit a-karte,nun soller auch noch entscheiden,nichts in der waage halten.nein den staffelstab gebe ich schnell weiter.Köhler hat wohlversorgt hingeschmissen,und nun ein bundespräsidenten,der mutti ruft,das ist oberpeinlich.das schlimmste was ein passieren konnte wenn mamma ein zur schule gebracht hat da warste ein weichei,ja da fehlt dann nur noch unsere welle und seine ratschläge wie erziehe ich kinder und wie günstig koche ich mit harz 4 bezügen.ein verkommene lumpenelite am ende ihrer gescheiterten entscheidungen der umverteilung.mutti weiss es nun aber auch nicht so richtig.denke wir klären das übers arbeitsrecht,kein teamgeist,eventuel körpergeruch,hat den kaffee in der arbeitszeit getrunken,gebt euch mal mühe,wir geben uns auch mühe,mit harz 4 zu leben.

  • Was ich heute über Schopenhauer gelesen habe,hat mich doch ziemlich verunsichert! ich habe noch eine Gesammtausgabe von meinem Großvater, da werde ich heute abend eine kleine private bücherverbrennung
    veranstalten und mir ein Schnitzel braten. Vielen Dank für den Hinweis.Einer muß den Anfang machen.ich werde auch meinen Freundeskreis benachrichtigen.Vieleicht können wir doch eine kleine Feier machen,und die anderen bringen auch Schnitzel mit. Danke!

  • Aso ich hab nach Jahrzehnten wieder mal im Schopenhauer geblättert,das ist ja gräßlich hatte ihn früher, wenn ich mich erinnere ganz cool gefunden.Aber heute, ich muss mich vollständig distanzieren,was ich hiermit tue.Man sollte sowas in der bRD wiklich nicht mehr dulden.Man muß wiklich etwas tun!! Alle gegen Schopenhauer.Schon dieser Name direkt gewaltätig.

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