Familienministerin: Kein soziales Pflichtjahr
Schmidt bereitet Ende des Zivildienstes vor

Familienministerin Renate Schmidt befürwortet ein Ende der Wehrpflicht. Sie will deshalb eine Kommission zur "Zukunft des Zivildienstes" einsetzen.

HB BERLIN. Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) will eine Kommission einsetzen, die prüfen soll, welche Auswirkungen eine Abschaffung des Zivildienstes hätte. In einem Zeitungsinterview sagte Schmidt, die Kommission "Zukunft des Zivildienstes" solle Vorschläge für ein eventuelles Aussetzen des Zivildienstes präsentieren.

Sie sei der Meinung, so Schmidt, dass die Wehrpflicht in Deutschland abgeschafft werden solle. "Ich persönlich halte es für richtig, die Wehrpflicht abzuschaffen", sagte sie. "Die Wehrgerechtigkeit kann heute nur noch unzureichend erfüllt werden", begründete die Ministerin ihre Haltung. Da aber mit der Wehrpflicht auch der Zivildienst ausgesetzt werden müsse, sei zu prüfen, welche Auswirkungen dies habe. In dem Gremium sollen unter anderem Zivildienstträger, die Länder, das Finanz- und das Verteidigungsministerium vertreten sein.

Schmidt sagte, ein soziales Pflichtjahr für alle werde es aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht geben. Es sei deshalb notwendig, die freiwilligen Dienste für jüngere und ältere Menschen "deutlich auszubauen".

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