Familienpolitik
Schröder will Betreuungsgeld halbieren

Im Streit um das Betreuungsgeld versucht es Familienministerin Schröder mit einem Kompromiss. Mit Blick auf klamme Kassen will sie die „Herdprämie“ auf zwölf Monate begrenzen.
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BerlinIm Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld sucht Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) weiter nach einem Kompromiss. Der Grundgedanke, Eltern zu fördern, die sich intensiv um die Betreuung ihrer kleinen Kinder kümmerten und dabei Nachteile bei Einkommen und Karriere in Kauf nähmen, werde inzwischen von allen geteilt, sagte Schröders Sprecher Christoph Steegmans am Montag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Bei der Ausgestaltung dieser Förderung gebe es allerdings eine „große Bandbreite“. Einzelheiten wollte Steegmans nicht nennen, damit diese nicht gleich „kleingeredet“ würden.

Schröder hatte in der „Bild am Sonntag“ in Aussicht gestellt, die Unterstützungsleistung angesichts der Haushaltslage auf zwölf Monate zu begrenzen, statt wie geplant 24 Monate zu gewähren. Die CSU bezeichnete dies als „nicht akzeptabel“. Ursprünglich hatte die Koalition angestrebt, ab 2013 allen Eltern, die im zweiten und dritten Lebensjahr ihres Kindes keine Krippe in Anspruch nehmen und es selbst betreuen, ein Betreuungsgeld von monatlich 150 Euro zu zahlen. Auch eine Gutscheinlösung war erwogen worden. Während die CSU weiter auf die Einführung des Betreuungsgeldes pocht, ist die FDP inzwischen auf Distanz gegangen.

Die Vorsitzende der Frauen-Union, Maria Böhmer, wandte sich in der „Passauer Neuen Presse“ gegen eine Barauszahlung. Stattdessen sollte es eine Option auf einen Beitrag für die Altersvorsorge oder Pflegeversicherung geben oder einen Weiterbildungsgutschein zum leichteren Wiedereinstieg in den Beruf, sagte Böhmer, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist. „Die Frauen-Union hat eine klare Position: Die Frauen sollen selbst entscheiden und zwischen verschiedenen Optionen wählen können.“

AWO-Vorsitzender Wolfgang Stadler forderte einen Verzicht auf das Betreuungsgeld und stattdessen Investitionen in den Ausbau der Betreuungsangebote. Familienministerin Schröder degradiere mit ihren Kürzungsplänen das Betreuungsgeld „endgültig zur familienpolitischen Kuriosität“ und offenbare einen vorauseilenden Sparwillen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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