Familienpolitik
SPD plant Elterngeld mit Vatermonat

Die SPD hat sich erstmals konkreter zum im Wahlprogramm aufgeführten Elterngeld geäußert. Das Geld als Lohnersatz soll demnach bis zu 1800 Euro monatlich betragen. Zudem wollen die Sozialdemokraten verstärkt Väter dazu bringen, sich an der Kinderbetreuung zu Hause zu beteiligen.

HB BERLIN. Väter sollen in einem "Vatermonat" mindestens vier Wochen lang die Kinderbetreuung übernehmen. Bundesfamilienministerin Renate Schmidt bezifferte die Gesamtkosten für das auf 12 Monate angelegte Elterngeld auf 4,2 Milliarden Euro. Drei Milliarden kämen davon aus dem Erziehungsgeld, das künftig wegfallen würde.

Laut Schmidt kann das Elterngeld nach skandinavischem Vorbild 2007 oder 2008 eingeführt werden, sollte die SPD dann weiter in der Regierung sein. Es soll 67 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens und maximal 1800 Euro betragen. Das entspricht dem Arbeitslosengeld I. Für Elternteile, die vor der Geburt nicht erwerbstätig waren, soll es einen Sockelbetrag von 750 Euro geben.

Damit sollen diese Eltern und Alleinerziehende vom Arbeitslosengeld II oder vom Sozialgeld unabhängig werden. Der Anspruch auf bis zu drei Jahren Elternzeit mit Rückkehrrecht zum Arbeitsplatz wird durch das Elterngeld nicht berührt.

Schmidt glaubt, dass sie mit dieser gezielten finanziellen Förderung von Familien, mit einer Verbesserung der Kinderbetreueung und mit familienfreundlichen Arbeitsbedingungen den Kinderwunsch verstärken kann. Deutschland liegt mit einer Geburtenrate von 1,29 Prozent am Ende der EU-Skala. Scharf wies die SPD-Politikerin die Vorstellungen von CDU und CSU zurück, mit einer Senkung der monatlichen Rentenbeiträge um 50 Euro je Kind die Geburtenzahl zu erhöhen. Sie kenne keine Familien, die das verlange: "Das ist in den Sand gesetztes Geld."

Schmidt und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) zogen eine überaus positive Bilanz der lokalen Bündnisse für Familie. Diese Zusammenarbeit von Betrieben, Verbänden und Kommunen zur Förderung von Familien gibt es inzwischen an 188 Orten mit einem Einzugsbereich von 20 Millionen Menschen. Schmidt strebt bis 2010 etwa 1000 solcher Bündnisse an.

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