FDP-Erneuerung
Brüderle stemmt sich gegen Ablösung

Heute wollen die Liberalen entscheiden, wer die Partei aus der Krise führen soll. Nicht mehr ins Konzept der jungen FDP-Riege passt Wirtschaftsminister Brüderle. Doch der will sich nicht so einfach aussortieren lassen.
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BerlinDie FDP stellt heute die Weichen für die Nachfolge ihres scheidenden Parteivorsitzenden Guido Westerwelle. Als Favorit für den Chefposten gilt Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Der 38-jährige Gesundheitsminister hat zwar seine Kandidatur noch nicht offiziell angemeldet. In der Parteispitze wird aber fest davon ausgegangen, dass er an diesem Dienstag vor den Spitzengremien von Partei und Fraktion seinen Hut in den Ring wirft.

Neben dem niedersächsischen Landeschef Rösler wird auch Generalsekretär Christian Lindner (32) als möglicher Kandidat für die Westerwelle-Nachfolge genannt. Lindner selbst wollte sich am Abend nicht konkret zur Kandidatenfrage äußern. In den ARD-„Tagesthemen“ nannte er Rösler einen „exzellenten, im übrigen auch außerordentlich sympathischen Politiker“, zu dem er ein „ausgesprochenes Vertrauensverhältnis“ habe. Ob er eine Kandidatur Röslers für den FDP-Vorsitz unterstützen würde, wollte er nicht sagen.

Zugleich wächst der innerparteiliche Druck auf Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Sollte Rösler im Fall seiner Wahl ins Wirtschaftsministerium wechseln wollen, müsste Brüderle gehen. Für Rösler könnte dann Staatssekretär Daniel Bahr an die Spitze des Gesundheitsministeriums rücken, der als nordrhein-westfälischer FDP-Chef einen starken Landesverband hinter sich hat. Bahr ist auch als Kandidat für die Position des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion im Gespräch. Die noch amtierende Birgit Homburger war zuletzt stark in die Kritik geraten, weil sie politisch zu wenig aus ihrer Funktion gemacht habe.

Aus Regierungskreisen war indes zu hören, Rösler dränge nicht darauf, das Wirtschaftsressort zu erhalten. Die Übernahme dieses klassischen FDP-Ministeriums war als Option diskutiert worden, da das Gesundheitsressort für einen Parteichef als zu unpopulär gilt. Rösler und Brüderle trafen sich im Anschluss an die Präsidiumssitzung zu einem Vier-Augen-Gespräch.

Brüderle habe im Präsidium sowie mit einem Gastbeitrag im Handelsblatt seinen weiteren Gestaltungsanspruch unterstrichen, sagte Lindner. Die von ihm genannten Prioritäten für die politische Arbeit seien von den Präsidiumsmitgliedern einmütig zur Kenntnis genommen worden. In dem Namensartikel warnt Brüderle die FDP davor, nach den schrecklichen Ereignissen in Japan den anderen Parteien einfach hinterherzulaufen. Die FDP müsse sich wieder stärker liberalen „Brot-und-Butter-Themen“ zuzuwenden, nämlich dem Kurs der „marktwirtschaftlichen Vernunft und des freiheitlichen Bürgersinns“.

Aus mehreren FDP-Landesverbänden wurde Brüderle indes schon ein Rückzug vom Amt des Wirtschaftsministers nahegelegt: Schleswig-Holsteins Vizeministerpräsident Heiner Garg forderte Brüderle in der „Financial Times Deutschland“ auf, zugunsten des möglichen neuen Parteichefs Rösler das Feld zu räumen. Ähnlich argumentierten auch der niedersächsische Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander sowie Bayerns FDP-Fraktionschef Thomas Hacker bei „Spiegel Online“.

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  • Man muss so stolz sein auf diese Wähler der FDP es ist eine freude mit anzusehen wie die reform der reform der reform ihre wähler frisst. funktioniert mit 38 nichts geleistet armer kerl adoptiert unter wiedrigsten umständen hart arbeitend nun endlich mehr netto vom brutto bis ans ende seiner tage. kurz hatte ich gedacht so zu euren anschluss der DDR ihr könntet reifen , nein seit ihr nicht nur noch ein wenig pisastudioooooo ist ausbaufähig.Ho,Ho Hochimin ihr lernt gerade wie man eine weltmacht besiegt.


  • das problem mit den apotheken ist schon lange bekannt. doc morris musste in dtl filialen schließen. das war 2006 zu CDU/SPD-zeiten kurz nachdem schröder und damit rot-grün weg war. also was haben die Apotheken mit der FDP zu tun?

    Zum Thema Klientel: das nervt mich wirklich. denn alle parteien haben ein klientel. Schröder-Gazprom, war das kein klientel? die grünen und ökostrom? die linken-hartz4-ler?
    die fdp denkt halt, man muss die wirtschaft pflegen dann geht es auch mit den menschen voran. nach der krise war es richtig den firmen zu helfen. ich rede jetzt nicht von banken! so konnte man arbeitsplätze retten.aber ich bleibe dabei. es ist richtig firmen pleite gehen zu lassen, so können doch gesunde firmen wachsen


  • das problem mit den apotheken ist schon lange bekannt. doc morris musste in dtl filialen schließen. das war 2006 zu CDU/SPD-zeiten kurz nachdem schröder und damit rot-grün weg war. also was haben die Apotheken mit der FDP zu tun?

    Zum Thema Klientel: das nervt mich wirklich. denn alle parteien haben ein klientel. Schröder-Gazprom, war das kein klientel? die grünen und ökostrom? die linken-hartz4-ler?
    die fdp denkt halt, man muss die wirtschaft pflegen dann geht es auch mit den menschen voran. nach der krise war es richtig den firmen zu helfen. ich rede jetzt nicht von banken! so konnte man arbeitsplätze retten.aber ich bleibe dabei. es ist richtig firmen pleite gehen zu lassen, so können doch gesunde firmen wachsen

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