FDP-Führung
Präsidium vor großem personellen Umbruch

Auf dem FDP-Parteitag im Mai werden die Liberalen eine neue Parteiführung wählen. Mehr als die Hälfte der Posten soll neu besetzt werden. Die Kandidaten bringen sich derweil vor der Abstimmung in Stellung.
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BerlinNoch kommt keiner so richtig aus der Deckung. Klar aber ist: Die Mehrzahl der Mitglieder der FDP-Führung soll beim Parteitag in Rostock Mitte Mai ausgewechselt werden, sagt FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Er hat dabei ganz offensichtlich das Parteipräsidium im Blick.

Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel sagte Anfang der Woche: „Das Präsidium, das wir auf dem Parteitag im Mai wählen, wird mit dem jetzigen kaum noch was gemein haben.“ Und dann kommt wieder jener vieldeutige Satz: „Die FDP muss sich inhaltlich und personell neu aufstellen.“

Niebel macht sich durchaus Hoffnung auf einen Stellvertreterposten des künftigen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler. Aber: „Eine Kampfkandidatur gegen ein anderes Kabinettsmitglied schließe ich aus.“ Mit guten Aussichten kandidieren Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie der Parlamentarische Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr, um einen der drei Vizeposten. Bahr ist neben Rösler und Lindner einer der jungen Parteireformer. Allerdings gingen mit einem Vize Bahr und Generalsekretär Lindner zwei Spitzenämter an den nordrhein-westfälischen Landesverband.

Leutheusser-Schnarrenberger ist während des neoliberalen Kurses der vergangenen Jahre ins Hintertreffen geraten. In der schwarz-gelben Regierungsarbeit konnte sie bisher nicht sonderlich glänzen. Doch die dem linken Parteiflügel zugerechnete Juristin scheint den Jungen in der Partei mit ihrem Fachbereich eine Möglichkeit zu bieten, das auf Steuerpolitik konzentrierte liberale Themenspektrum wieder zu verbreitern. Angesichts der Datenschutzprobleme im Internet bekämen für die Jungen Rechtsstaatsthemen und Bürgerrechte neue Bedeutung, hieß es in Parteikreisen. Zudem habe Leutheusser-Schnarrenberger die Bayern-FDP auf Linie gebracht und sie in die Landesregierung geführt.

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