FDP-Führung
Westerwelle und Homburger danken ab

Guido Westerwelle verlässt den Koalitionsausschuss, Homburger und die FDP-Fraktionsspitze stellen sich vorgezogenen Neuwahlen - nur Rainer klammert sich an seinen Posten. Die FDP-Personaldebatte geht in die heiße Phase.
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Berlin Der scheidende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zieht sich auch aus dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss zurück. Westerwelle begründete dies am Mittwoch damit, dass er sich voll auf das Amt des Außenministers konzentrieren will. Ansonsten waren bei der FDP gut eine Woche vor ihrem Bundesparteitag die Personaldebatten weiter voll in Gang.

Mit dem Treffen vom 13. bis 15. Mai in Rostock will die Partei nach ihrem katastrophalen Einbruch in der Wählergunst wieder in die Offensive kommen. Der designierte Westerwelle-Nachfolger Philipp Rösler hat bislang aber kein Konzept vorgelegt, wie die künftige Parteispitze aussehen soll. Umstritten sind besonders der bisherige FDP-Vize Rainer Brüderle und die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger.

Homburger will sich den parteiinternen Kritikern an ihrer Arbeit beugen und sich einer vorgezogenen Wahl stellen. Es sei einhellige Meinung, dass die Wahl der Fraktionsführung vor der Sommerpause stattfinden solle, hieß es am Mittwoch nach einer Vorstandssitzung aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Turnusmäßig stünde eine solche Abstimmung erst im Oktober an. Ein genauer Vorschlag soll den Abgeordneten bei der am Sonntag beginnenden zweitägigen Frühjahrsklausur vorgelegt werden, den der Vorstand vorher bei einem weiteren Treffen beraten will.

Die Fraktionsvorsitzende war nach den Wahlniederlagen der FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in die Kritik geraten. Zuletzt hatte Fraktionsvize Jürgen Koppelin angesichts der anhaltend schlechten Umfragewerte eine inhaltliche Neuaufstellung und eine Neuwahl des Fraktionsvorstands gefordert. Homburger stellt sich am Samstag auch ihrem baden-württembergischen Landesverband zur Wiederwahl als Vorsitzende. Dem Ergebnis wird für ihre weitere politische Zukunft in der Partei eine entscheidende Bedeutung beigemessen.

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Auch Brüderles Zukunft ungewiss

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  • Eine nicht mehr "systemrelevante" Partei dankt ab...
    Das Prinzip "Köpfe statt glaubhafte und nachvollziehbare Themen" ist gescheitert.

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