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FDP in der Krise: Gelb vor dem Nullpunkt

Trotz neuer Führung und Steuerdebatte wenden sich die Wähler von der FDP ab. Es ist Zeit, eine existenzielle Frage zu stellen: Was heißt es in Deutschland eigentlich, liberal zu sein?

FDP-Generalsekretär Lindner, Parteichef Rösler (r.): Die Führung hat die eigene Partei noch nicht überzeugt. Quelle: dpa
FDP-Generalsekretär Lindner, Parteichef Rösler (r.): Die Führung hat die eigene Partei noch nicht überzeugt. Quelle: dpa

BerlinVom Schweriner Schloss aus kann man Berlin selbst bei bestem Wetter nicht sehen. Aber spüren. Spätestens dann, wenn in der Hauptstadt eine Idee zur Welt kommt, die es krachend bis in die Provinz schafft und dort viel mehr Kollateralschaden anrichtet, als es sich ihre Urheber in Berlin jemals vorstellen wollten.

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Im Schweriner Schloss sitzt der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Und im vierten Stock, hinter dem Reiterstandbild von Fürst Niklot, befinden sich die Büros der FDP-Fraktion. Michael Roolf, geboren 1961 in Wismar, Fraktionschef, versucht sich so norddeutsch wie möglich zu dem Thema zu äußern. Kurz zuvor hatte der Landtag eine Schuldenbremse für den Haushalt beschlossen. "Und fast am selben Tag stellt sich dann Philipp Rösler hin und sagt, er will jetzt doch die Steuern senken." Roolf singt jetzt Sechzehntelnoten. "Da habe ich mir auch gedacht: Klasse, eine schlechtere Vorlage kannst du eigentlich gar nicht bekommen. Den kannst du nur am Tor vorbeischießen."

Sein Verband befindet sich im Wahlkampf, im September wählen die Bürger von Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Es sieht nicht gut aus für die FDP. Vor fünf Jahren hatten die Liberalen fast zehn Prozent der Stimmen geholt. Nun schaut es ganz danach aus, als ob die FDP wieder den Gang in die außerparlamentarische Opposition antreten müsste. "Für den außenstehenden Beobachter passt das eben nicht zusammen", sagt Roolf. "Steuersenkung ist ein verbrannter Begriff. Wir sollten uns viel mehr um Steuergerechtigkeit kümmern."

Wilde Steuer-Diskussion „Die ganze Debatte ist irgendwie irre“

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Roolf klingt engagiert. Und vielleicht sollte ihm mal jemand in Berlin zuhören. Aber dass mal eine Idee krachend von der Provinz zurück in das Thomas-Dehler-Haus nach Berlin rollt, das ist eher unwahrscheinlich im politischen Deutschland des Jahres 2011.

Und so ergibt sich das Bild einer liberalen Partei, in der die im Mai neu gewählte Parteispitze um Philipp Rösler (38 Jahre alt), Generalsekretär Christian Lindner (32 Jahre) und Vordenker Daniel Bahr (34 Jahre) eine Politik vorantreibt, die an der Basis keinen Resonanzboden findet, der etwas abhandengekommen ist, was für Parteien unverzichtbar ist: ein Milieu.

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