FDP-Minister Niebel
Homburger soll Rösler „starken Start“ ermöglichen

Der FDP-Umbau erreicht heute einen ersten Höhepunkt. Am Nachmittag soll die Führung der Bundestagsfraktion neu gewählt werden. Die bisherige Chefin Homburger soll ihr Amt aufgeben - zugunsten von Minister Brüderle.
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BerlinNach herben Wahlniederlagen und schlechten Umfragewerten will die FDP heute die personelle Erneuerung weiter vorantreiben. Die FDP-Bundestagsfraktion will vorzeitig ihre Führung neu wählen. Seit gestern zeichnet sich ab, dass die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger nicht wieder kandidieren wird. Die 46-Jährige, der eine Mitverantwortung am Niedergang der FDP gegeben wird, soll Wirtschaftsminister Rainer Brüderle weichen, der dazu seinen Kabinettsposten aufgeben müsste.

An Brüderles Stelle soll der designierte neue Parteivorsitzende Philipp Rösler das Amt des Wirtschaftsministers übernehmen. Neuer Gesundheitsminister würde der bisherige Staatssekretär in diesem Ressort, der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr.

Die Neuwahl der Fraktionsspitze hätte ursprünglich erst im Herbst stattfinden sollen. Wegen der massiven Kritik an Homburger wird sie jedoch vorgezogen. So wollen die Liberalen auch die seit Wochen anhaltenden Personalspekulationen und innerparteilichen Querelen rasch beenden. Homburger führt die aus 93 Abgeordneten bestehende FDP-Fraktion seit Oktober 2009.

Homburger wird eine Mitschuld am desaströsen Abschneiden der FDP bei den Wahlen in den einstigen Hochburgen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie am anhaltenden Umfragetief der Partei gegeben.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel legte der Fraktionschefin einen Amtsverzicht nahe. "Sollte Frau Homburger freiwillig auf den Fraktionsvorsitz verzichten, würde ihr die Partei das hoch anrechnen", sagte Niebel dem "Hamburger Abendblatt". "Sie würde dem neuen Parteivorsitzenden einen starken Start ermöglichen und sicherlich auch die Möglichkeit bekommen, für die FDP an führender Stelle zu wirken." Niebel sprach sich dafür aus, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle den Fraktionsvorsitz übernimmt.

Am späten Montagabend hatte des Auswärtige Amt Berichte zurückgewiesen, wonach Homburger Staatsministerin Cornelia Pieper beerben soll.

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  • Man kann nur zustimmen, dass die Glaubwürdikeit der FDP unter Westerwelle sehr gelitten hat. Eine Erneuerung kann man jetzt noch nicht erkennen, da die wesentlichen Fehler bestehen bleiben:

    1. Eine Doppel und Drei-fach Rolle für den künftigen Parteichef und Vize-Kanzler wird die Glaubwürdigkeit weiterhin untergraben. Sofern er auch als Bundesminister tätig ist, wird die Öffentlichkeit jeden Fehler in Röselers künftigem Ministerium wegen offensichtlicher Ämterhäufung und Überforderung ins nächste Wahlergebnis übertragen. Wie sollte man die Partei auch sonst abstrafen, dafür daß Sie mit Ihren Stimmen so unsensibel durch vier Jahre Regierung gefahren ist ?
    2. Erneuerung hiesse auch , die Fehler der Vergangenheit zu bereinigen. Dazu müsste Herrn Solms doch ein Amt zumindest angeboten werden. Und das Entwicklungshilfeministerium sollte man in das Auswärtige Amt integrieren.
    3. Einer Frau Homburger eine Verantwortung für das Abschneiden der Partei zuzuweisen, klingt nach einem "Bauernopfer", denn man hat die Dame doch noch kaum wahrgenommen. Soll das Ihr Fehler gewesen sein ? Der Fisch stinkt immer vom Kopfe her, folgert der Bürger und findet diese Entscheidung eben auch doof. Das wird also auch keine Quote bringen.
    4. Das die neuen Köpfe durch "Königsmord" an die Macht kamen, verschlechtert das Geschmäckle. Es wäre ratsam, die Macht auf viele Schultern gleichmäßig zu verteilen und damit den Eindruck einer "demokratischen Bewegung" innerhalb der FDP zu stärken. Das erhöht die Erfolgsaussichten für die Partei, aber natürlich nicht für den Einzelnen.

    Offenbar ist das Ganze nicht mehr das Ziel, sondern der / die Einzelne.

  • Die benehmen sich als wären sie mit dem Düsenjet durch die Kinderstube gerast.
    Kein Anstand, lediglich Halbbildung, keinerleich Sach- und Fachkenntnisse Das einzige was die eint, ist viel Geld abgreifen und auf Steuerzahlerkosten wunderbar leben.
    Grüne Jungs wollen nun also dem Volk sagen wo es lang geht, das hat es wirklich noch nie in Deutschland gegeben, dass eine Parteiführung aus Teenagern ohne jede Lebens- und Berufserfahrung besteht.
    Denen ist doch nicht das Land wichtig, sondern ihr eigenes Wohlergehen an den Fleichtöpfen der Macht. Bis sich der Sargdeckel schließ darf der dumme deutsche Michl die jetzt alimentieren und genau das ist der Grund warum mittlerweile so viele Junge in die Politik gehen, oftmals mit überlangen Studienzeiten oder Studienabbrecher, also alles welche, die auf dem Arbeitsmarkt keine Chancen hätten.
    Die Politik wird zum Auffangbecken für verkrachte Existenzen zum Schaden des Landes und des Volkes

  • Man stelle sich vor, realistisch geht es einfach nur an den Fressnapf so nah wie möglich herranzukommen und das von einer Sekte in niedrieger Mitgliederzahl. Es ist eine rbeitsverweigerung sondersgleichen, du fliegst im normalen leben sofort nach der unerlaubten Zigarette ohne ausgestempelt zu haben. So ziemlich alles geschieht ohne wirklich an die Lösung der Probleme überhaupt zu denken. Ja Michel ein tolles Volk lässt sich an die Wand fahren. Um die Konjunktur anzukurbeln bin ich dafür Waffen wie in den USA frei verkäüflich zu gestalten.

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