FDP: Niebel verteidigt Kritik an Rösler

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Niebel verteidigt Kritik an Rösler

Dirk Niebel hat seine Kritik an Philipp Rösler erneuert, sieht sich aber nicht als Nestbeschmutzer. Andere Stimmen aus der Partei rufen zu Geschlossenheit auf. Beim Dreikönigstreffen gibt es Feuer unterm Dach.
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Berlin/ZürichDer Spitzenkandidat der Südwest-Liberalen bei der Bundestagswahl, Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, hat seine Kritik am Bundesvorsitzenden Philipp Rösler als Zeichen innerparteilicher Demokratie verteidigt. Keine Diskussion gebe es nur in Diktaturen und "manchmal auf Parteitagen der SPD", sagte er am Samstag auf einem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP einen Tag vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart. Bei manchem habe er den Eindruck, er scheue die Diskussion, "weil er das bessere Argument fürchtet".

Zum Umgangston in der Partei sagte Niebel: "Wir können zusammen raufen, können uns aber auch zusammenraufen, um etwas zu bewegen." Politischer Erfolg sei stets eine Teamleistung.

Niebel hatte in den vergangenen Tagen Röslers Zukunft als Parteivorsitzender angezweifelt, beklagt, die FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren und erklärt, es wäre ein Zeichen innerparteilicher Demokratie, sollte es auf dem Parteitag im Mai mehrere Kandidaten für den Parteivorsitz geben.

Die Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Birgit Reinemund, mahnte hingegen ein Ende der Personalquerelen an. „Jede Personaldebatte hat ihre Zeit“, sagte sie. „Das Dreikönigstreffen ist weder der richtige Ort noch der richtige Zeitpunkt.“ Zugleich forderte Reinemund von Rösler in Stuttgart klare Ansagen hinsichtlich des anstehenden Bundestagswahlkampfs. „Vom Dreikönigstreffen erwarte ich eine klare inhaltliche Linie für dieses sicher schwierige Wahljahr“, sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied Handelsblatt Online. „Kampfgeist ist vorhanden in der gesamten Partei, Teamgeist vor allem in der Parteispitze ist noch ausbaufähig.“

Der Sprecher der FDP-internen Gruppierung "Liberaler Aufbruch", der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, äußerte die Erwartung, dass Rösler deutlich das Profil der FDP als Rechtsstaatspartei herausstellt. „Dreikönig ist das Hochamt der Liberalen“, sagte er Handelsblatt Online. „Der Vorsitzende muss dort die FDP als umfassende Rechtsstaatspartei präsentieren, die sich entschieden von allen anderen Umverteiler-Parteien unterscheidet.“ Die FDP müsse für die individuelle Freiheit, für das Recht und das Eigentum stehen. „Viel mehr Bedarf gibt es nicht“, so Schäffler.

Auch die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger rief ihre Partei vor dem Dreikönigstreffen zur Geschlossenheit auf. Die erste Regel müsse lauten: Schluss mit Selbstbeschäftigung, sagte die Vorsitzende der baden-württembergischen Liberalen auf dem Landesparteitag. Auf dem Dreikönigstreffen am Sonntag im Stuttgarter Staatstheater werden unter anderen sowohl Rösler und Niebel sprechen.

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  • Ich bin vollkommen Ihrer Meinung. Die FDP hätte von Beginn an den EURO-Rettungswahn unserer geliebten Führerin nicht mitmachen und als Konsequenz die Regierung verlassen müssen. Sie hat sich durch ihre Katzbuckelei unmöglich gemacht.

  • Das mich hier in der Runde so besonders verwundert,
    ist die Hoffnungsweise der künftigen politischen Lage in diesem Land unter Berücksichtigung von Groß Europa und den von der jetzigen Regierung unter BK Merkel & BFM Schäuble bereits abgetretenen Hoheitsrechten?

    >> … und weitere 4 Jahre kann Deutschland sich eine Blockadepartei nicht leisten. <<

    >> … Westerwelle [...]EU(R)-Politik wäre nicht minder hilfreich (gewesen) ...<<

    Ich bin fest davon überzeugt,
    das im Herbst diesen Jahres, die letzte Bürger-Wahl in diesem Land abgehalten wird, für viele-viele Generationen°!
    Spätestens nach der 4 jährigen Legitimierung eine der etablierten Parteien CDU/CSU-FDP-SPD-GRÜNEN-LINKE,
    wird der Sack zugemacht und die noch fehlenden Ermächtigungen an Brüssel übergeben.
    Brüssel lässt immer mehr die Planwirtschaft durch blicken,
    17 so unterschiedliche Länder können nur geplant geführt werden. (?)
    Die DIN (deutsche Industrie Norm) für das alltägliche Leben wie zu ddr Zeiten.
    - Zwangs-Beleuchtung mit Giftlampen
    (Giftstoffbelastung in Wohnräumen!)
    - Zwangs-Armaturen im Bad(Wasserersparnis?)
    - Zwangs-Wärme-Dämmerung(Wohnräume zu Schimmelpilz-Biotopen!!)
    - Zwangs-Digitalisierung (TV, Stromzähler, …)

    Brüssels Groß-Europa unter dem Finanzier Goldman Sachs
    wird an die ZinsesZins Belastung von 50% -60% des BIP die Zukunft und Gegenwart der Menschen versklavt haben.
    Bedeutet, 200 Mill. Menschen arbeiten nur für den ZinsesZins!! (Wohlstand, Fortschritt, Zukunft ade)
    Keine der Etablierten Parteien darf die Wahl gewinnen!
    Alles aber auch Alles andere ist besser, als sehend, blind in den Abgrund sich führen zu lassen!
    Der FDP ist nicht zu helfen,
    ein Mitesser der Merkel-CDU genauso wie diese CSU, ein Seehofer gibt es wenigstens zu.

    Vor 200 Jahren begannen die Bauernaufstände 1813!!

    Ich fordere eine Flugverbotszone über Mitteleuropa,
    es wird auf Freigheitskämpfer geschossen werden,
    die Freiheit und Demokratie fordern!

  • Rössler kann sich bald einen Strick nehmen. Hoffentlich noch lange vor der Wahl.

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