FrankfurtFDP-Chef Philipp Rösler hat seine Partei aufgefordert, sich mit einem klaren Kurs der sozialen Marktwirtschaft aus ihrem Tief herauszukämpfen. „Schluss mit der Trauer, Schluss mit den Tränen ... Es ist Zeit, die Taschentücher wegzustecken“, sagte Rösler am Samstag in einer Rede beim Sonderparteitag in Frankfurt. Die FDP müsse zu ihren liberalen Überzeugungen stehen und dafür eintreten. Sie müsse dazu beitragen, den Menschen in unsicheren Zeiten Orientierung zu geben.
In der Debatte zum Euro-Mitgliederentscheid warben Rösler und andere führende Parteimitglieder für den Kurs der Parteispitze bei der Euro-Rettung. Die Euro-“Rebellen“ um den Finanzexperten Frank Schäffler forderten hingegen ein Umdenken. „Auf alte Schulden, neue zu packen, funktioniert nicht“, warnte Schäffler.
Rösler räumte ein, 2011 sei für die Liberalen kein Erfolgsjahr gewesen. Wer jedoch zu Boden gehe und liegen bleibe, werde angezählt. Für die FDP gelte: „Wir bleiben niemals liegen, wir stehen auf, wir werden kämpfen für Freiheit und Verantwortung, für die Menschen in diesem Land. Jetzt erst recht.“ Die FDP sei immer dann stark gewesen, wenn sie ihre eigene Position gegen Widerstand verteidigt habe. „Wir werden niemals dem Druck weichen und umfallen“, rief der Vizekanzler unter dem Applaus der Delegierten. Die FDP brauche sich mit ihren Erfolgen in der Regierung nicht zu verstecken.
Fraktionschef Rainer Brüderle betonte, es sei jetzt Zeit für die „Abteilung Attacke“. Selbstbeschäftigung sei keine Lösung. Auch wenn es mal regne, müsse die FDP zu ihren Überzeugungen stehen.
Für die zweite Hälfte der Legislaturperiode verortete Rösler seine Partei als Hüterin der sozialen Marktwirtschaft. Die FDP setzte auf die Menschen und ihre Leistungsfähigkeit. Es brauche eine Partei, die den Menschen das Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft zurückbringe. Weitere Themen seien Freiheit, Bildung und Bürgerrechte.
Der seit Mai amtierende Parteivorsitzende räumte indirekt ein, dass die FDP zu lange am Thema Steuerentlastungen festgehalten habe. „Wir müssen noch viel stärker deutlich machen, dass soziale Marktwirtschaft mehr ist als nur das Fordern von Steuersenkungen.“
Eine Partei die offenkundig nur aus Teenagern besteht, kann nicht überleben.
Hallo Witzbold,
wer eine "leistungsgerfechte Bezahlung" wünscht der nimmt allerdings in Kauf, dass etliche Empfänger von Geld aus der Staatskasse am Hungertuch nagen müssen (was nicht die schlechteste Entwicklung wäre).
Rösler, ein Mann zum falschen Zeitpunkt an der falschen Stelle!
Auf der einen Seite proklamiert man Marktwirtschaft, auf der anderer will man ein Bürgergeld einführen - Umpumpstation Berlin kann ich da nur sagen und das zu einer Zeit, wo es eigentlich nichts zum Verteilen gibt. Auf ihrer Profilsuche tritt die FDP ein ums andere Mal ins Fettnäpfchen womit evident wird, dass diese Partei niemand mehr braucht!
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