Liberale lassen Bundesminister Niebel durchfallen

FDP-Präsidiumswahl
Liberale lassen Bundesminister Niebel durchfallen

Die FDP in Baden-Württemberg geht beim Bundesparteitag unter: Spitzenmann Niebel wurde aus dem Präsidium gewählt. Und auch die Landesvorsitzende Homburger verlor ihren Posten. Dann trat Parteichef Rösler in Aktion.
  • 3

BerlinSchwierige Zeiten für die Liberalen in Baden-Württemberg. Zwei Spitzenleute mussten bei der Präsidiumswahl bittere Niederlagen einstecken. In der Kampfabstimmung bei der Wahl zum Vize-Chef der FDP setzte sich zunächst der sächsische Landeschef Holger Zastrow gegen die Landesvorsitzende der Südwest-FDP Birgit Homburger durch. Auf dem FDP-Parteitag in Berlin stimmten am Samstag 323 Delegierte für Zastrow und 315 für Homburger, die damit ihren Posten als stellvertretende Parteichefin verlor.

Die Kampfabstimmung war nötig geworden, weil es vier Bewerber um die drei Posten des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden gab. Vor Zastrow waren bereits Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und NRW-Landeschef Christian Lindner - jeweils ohne Gegenkandidaten - zu Parteivizes gewählt worden.

Der Sachse Zastrow war bislang der einzige Vertreter aus Ostdeutschland in der FDP-Bundesführung. Homburger hat als Vorsitzende des zweitgrößten FDP-Landesverbands Baden-Württemberg eine Hausmacht in der FDP. In ihrer Bewerbungsrede war sie auf Kritik an ihrer Person eingegangen. "Meine Stärke ist nicht das geschliffene Wort", räumte sie ein. Sie bringe aber Teamgeist und Kampfkraft in die FDP-Führung mit.

Homburger hatte jedoch Glück im Unglück, weil Parteichef Philipp Rösler sich für sie stark machte und sie für den 3. Beisitzerposten vorschlug. Eine sichere Wahl, weil Homburger keinen Gegenkandidaten hatte. Desaströs verlief der Parteitag dagegen für den Spitzenmann der Württemberger Liberalen für die Bundestagswahl, Dirk Niebel. Der 49-jährige Entwicklungsminister bekleidete bislang einen Beisitzerposten im FDP-Präsidium. Sein Landesverband wollte ihn als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl genau dort wieder sehen.

Doch Niebel hat sich mit seiner offenen Kritik an Parteichef Philipp Rösler zur Jahreswende viele Feinde gemacht und wurde dafür abgestraft. Da er vor der Niedersachsen-Wahl Rösler offen infrage gestellt hatte, war seine Abwahl erwartet worden. In einer Kampfabstimmung bekam der frühere Generalsekretär nur 25,3 Prozent der Stimmen. Er unterlag dem Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki und Gesundheitsminister Daniel Bahr.

Niebel hatte sich auch durch den Umstand in seiner Partei unbeliebt gemacht, dass er sich FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle als neuen Mann an der Parteispitze gewünscht hätte. Eine enge Zusammenarbeit zwischen ihm und Rösler schien damit nur schwer möglich.

Niebel selbst warnte noch bis kurz vor dem Parteitag davor, dass es sich auf das Wahlergebnis in seinem Bundesland auswirken würde, wenn der Spitzenkandidat des zweitstärksten Landesverbands demontiert würde. Die Bundestagswahl werde eher in Baden-Württemberg gewonnen als in Schleswig-Holstein.

Kommentare zu "Liberale lassen Bundesminister Niebel durchfallen"

Alle Kommentare
  • Ich wusste, dass ich noch einen in meiner Top 10 der Totalausfälle vergessen habe - unser Teppichschmuggler Hr. Niebel gehört selbstverständlich dazu.

  • Jetzt muss Rösler Niebel nur noch als Minister entsorgen und er ist fast wieder wählbar...

  • Hoffentlich wird die Entwicklung der FDP zur Merkel-Partei nicht ein toedlicher Infekt.

Serviceangebote