FDP
Rösler will den großen Wurf erzwingen

Das Personalkarussell bei der FDP kommt in Schwung. Schon am Dienstag soll eine neue Fraktionsspitze stehen. Der künftige Partei-Chef Rösler will alle Personalien vor dem Parteitag geklärt haben.
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BerlinDie FDP-Bundestagsfraktion sucht an diesem Montag weiter nach einer Lösung für die Neuaufstellung ihrer Spitze. Sie setzt ihre Klausurtagung fort, bei der es am Sonntag noch keine Lösung gegeben hatte.

Am Dienstag soll der Fraktionsvorstand neu gewählt werden, um rechtzeitig vor dem am Freitag beginnenden Bundesparteitag personelle Klarheit zu haben. Fraktionschefin Birgit Homburger wird von vielen für die Krise der Partei mit verantwortlich gemacht. Nicht zuletzt wegen ihrer nur knapp bestanden Wiederwahl als baden-württembergische Landesvorsitzende gilt sie als angeschlagen.

Beim Auftakt der Klausur am Sonntag ließ die 46-Jährige noch offen, ob sie wieder antritt. Sie forderte ein rasches Ende der Personaldebatten und wieder mehr inhaltliche Arbeit. Als ihre möglichen Nachfolger werden der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Daniel Bahr und der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Otto Fricke gehandelt. Eine Kampfabstimmung gilt als nicht ausgeschlossen. Mehrere Abgeordnete forderten in der Fraktionsklausur, dass potenzielle Kandidaten spätestens an diesem Montag aus der Deckung kommen. Für den designierten Vorsitzenden Philipp Rösler könnte die Neuwahl in der Fraktion ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu seinem künftigen FDP-Führungsteam sein. Er will am Donnerstag, dem Vorabend des Rostocker Parteitags, sein Personaltableau fertig haben.

Ungelöst ist aber der Konflikt des Rösler-Lagers mit Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der als Parteivize ebenfalls nicht weichen will. Bisher scheiterten alle Versuche des Rösler-Lagers, den unliebsamen liberalen Haudegen aus der Pfalz in der Parteispitze kaltzustellen.

Persönlich bekommt Rösler viel Zuspruch aus den eigenen Reihen, obwohl die Öffentlichkeit dem smarten Doktor aus dem Gesundheitsministerium die Heilung des Patienten FDP kaum zutraut. Auch in der Union wächst die Sorge, dass die Liberalen die Kurve nicht kriegen. Dabei geht es in den nächsten Wochen um historische Beschlüsse zum Atomausstieg und zur Euro-Rettung.

Auf den Landesparteitagen in Stuttgart, Mainz und Duisburg zeigte sich am Wochenende, dass die FDP-Basis noch immer unglaublich frustriert ist und Köpfe fordert. Das bekam wieder einmal Guido Westerwelle zu spüren, dem viele Parteimitglieder am liebsten sofort auch noch das Außenamt entreißen würden.

Rösler wird nicht müde zu betonen, dass Westerwelle und Brüderle als Kabinettsmitglieder gesetzt seien. Doch gleichzeitig ist das Gerücht unterwegs, diese Minister-Aufstellung gelte nur bis zum traditionellen „Dreikönig“-Treffen Anfang 2012. So eine befristete Zielmarke für den personellen Neuanfang gebe es nicht, heißt es aus der Parteiführung.

Brüderle, das Wirtschafts-Aushängeschild der Liberalen, will nicht kampflos das Feld in der FDP-Spitze räumen, um als Minister zu überleben. Der 65-Jährige hält in Rostock die wichtige Auftaktrede. Er mahnt einen sauberen Stil nach dem Motto an, dass die Führung sich auch nach dem Parteitag noch in die Augen schauen können müsse.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Der größte Wurf für alle Bürger wäre der RAUSWURF aus allen deutschen Parlamenten.
    Die "junge Garde" zeichnet sich aus durch:
    - reiche Eltern
    - noch nie etwas für andere ohne Gegenleistung getan
    - keinerlei Lebenserfahrung

  • Rösler? Das ist doch der Mann, der die Solidarität in Deutschland abschaffte bzw. noch weiter abschaffen will. Mehr als Leistungsabschaffung und Preissteigerungen in ungeahnter Höhe, hat er nicht vollbracht. Er will und kann wohl nichts ändern. Krankenhäuser will er schließen und Ärzte vertreibt er aus Deutschland, so die Medien. Brauchen wir Deutschlandvernichter an der Spitze? Presseberichte stimmen.

  • Machen diese Politiker dies in ihrer Freizeit oder nehmen sie Urlaub? Schließlich werden sie für die Arbeit als Minister bezahlt. Und: werden Fahrkosten u.a. über die Partei abgerechnet?

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