FDP sehnt Röslers Abgang herbei
Freund, Feind, Parteifreund

Vor dem Dreikönigstreffen eskaliert der FDP-Führungsstreit. Philipp Rösler juckt das wenig. Er will bleiben, was er ist – Parteichef. Dabei wird längst über seine Ablösung nachgedacht. Wenn er fällt, fallen auch andere.
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BerlinFür Philipp Rösler wird die Luft immer dünner. Das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart am Sonntag war für angeschlagene Parteivorsitzende schon früher ein wichtiger Gradmesser für den Rückhalt in der eigenen Partei. Doch Angela Merkels erklärter Wunschpartner humpelt angeschlagen ins wichtige Wahljahr. Alle Umfragen sehen die Freidemokraten derzeit unter der entscheidenden Fünf-Prozent-Marke. Das sorgt schon seit Monaten für Missstimmung in der Partei.

Immer mehr Liberale sehen ihre Felle davonschwimmen. Denn fliegt die FDP aus dem Landtag in Niedersachsen oder gar aus dem Bundestag müssen gleich dutzende Abgeordnete ihre berufliche Zukunft neu planen. Dass viel auf Spiel steht, ist allen bewusst. Nur einer scheint die eindeutigen Signale nicht zu hören – Philipp Rösler.

Rösler klebt an seinem Posten. Er werde auch bei einem Wahlergebnis "von 5,1 Prozent" sein Parteiamt nicht aufgeben, sagte Rösler nach Informationen der "Rheinischen Post" engen Vertrauten. Er werde sich nicht aus der Verantwortung stehlen und bis zum Wahltag alles für einen Erfolg in Niedersachsen tun, kündigte Rösler demnach an. Angebliche Gedankenspiele über eine Teamlösung seien frei erfunden.

Doch in Wahrheit wird längst schon über die Zeit nach Rösler nachgedacht. Eine Entscheidung wird wohl schon nach der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar fallen. Darauf drängen führende Liberale. Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms sagte dem Handelsblatt, der im Mai anstehende Parteitag solle vorgezogen werden, um eine "abschließende Entscheidung" zu treffen. Die FDP dürfe keine Zeit mehr mit schädlichen Personaldebatten vertun. Das sieht auch der hessische Landesvorsitzende der FDP, Jörg-Uwe Hahn, so. Er regte gegenüber Handelsblatt Online eine Sondersitzung des Bundesvorstandes und Präsidiums Ende Januar an, um "unumkehrbare Klarheit über die Frage des Spitzenkandidaten" zu schaffen.

Die schon seit Monaten hinter vorgehaltener Hand geführte Personaldebatte um Rösler wird seit einigen Wochen zunehmend öffentlich ausgetragen. Dazu hatte auch der Vorschlag von Entwicklungsminister Dirk Niebel beigetragen, Parteivorsitz und Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl zu trennen. Niebel wurde dafür zwar heftig gescholten. Doch davon ließ er sich nicht beeindrucken. Er wiederholte seine Rösler-Volten hinterher mehrfach. Umso spannender dürfte sein, wie sich Rösler und Niebel beim Dreikönigstreffen in Stuttgart begegnen. Denn Niebel ist als Spitzenkandidat der Südwest-FDP einer der Redner auf dem Podium.

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  • @Politiker

    Klar, dass sie provozieren wollen und das ist auch gut so. Denn in ihrem Stil hat Guido Westerwelle die Dekadent-Diskussion der FDP los getreten, die die FDP nicht mehr los wird oder anders gesagt, die ihr mit zum Verhängnis werden wird.

    Politiker, insbesondere der FDP haben längst den Wähler als Gefahr erkannt, der ihnen, wenn er sie nicht mehr wählt, sich einen neuen Arbeitgeber suchen muss. Insofern bekommen FDP-Politiker genau das, was sie verdienen:

    Die fristlose Kündigung!

  • Magrit117888

    Widerspruch werte Magritt, nicht Politiker sind die Schmarotzer. Die Politiker haben es aber zu verantworten, dass Leute ([...]) wie [...] als Sozialschmarotzer den Staat und damit allen Steuerzahlern das Geld aus der Tasche ziehen [...]. Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • Noch ist Zeit, ein Gesetz zu beschließen, das Ex-MdB's einen Ehrensold verschafft. Es soll ja keiner darben, nur weil die Wähler nicht richtig funktionieren.

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