FDP-Wehrexperte
Bundeswehr-Einsatz im Süden Afghanistans möglich

Angesichts des zunehmenden Engagements der internationalen Schutztruppe Isaf im Süden Afghanistans hat der FDP-Verteidigungspolitiker Rainer Stinner dazu aufgerufen, die sicherheitspolitische Diskussion in Deutschland zu erweitern.

BERLIN. „Wir können nicht so tun, als würden wir nur Peacekeeping machen", sagte Stinner dem Handelsblatt. Durch die Beteiligung an der Internationalen Friedenstruppe „hängen wir voll mit drin“.

Isaf-Truppen seien „eindeutig Kampftruppen“. Im Zuge der Ausweitung des Isaf-Engagements in den Süden würden die Streitkräfte „auf erheblichen Widerstand stoßen“ – möglicherweise auch die Bundeswehr. Zwar gebe es bislang keine konkrete Anforderung, Bundeswehrsoldaten auch im Süden einzusetzen. Der derzeitige britische Isaf-Befehlshaber könne das jedoch durchaus in Erwägung ziehen.

Stinner wies darauf hin, dass das Mandat des Bundestags erlaube, die Bundeswehr auch in den Westen und Süden Afghanistans zu schicken, wenn entsprechende Anfragen dort stationierter Wiederaufbauteams kämen. Das Mandat war im September 2005 auf Betreiben von Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) entsprechend erweitert worden. Derzeit sind Bundeswehrsoldaten im Norden Afghanistans und in der Hauptstadt Kabul engagiert.

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