DüsseldorfDer Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann Otto Solms, sieht nicht, dass die schwarz-gelbe Koalition mit dem Moratoriums zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken und der Abschaltung alter Atomanlagen eine energiepolitische Wende vollzieht.
„Das Moratorium bedeutet keine grundlegende Änderung der energiepolitischen Beschlusslage der Bundesregierung und der FDP zur Kernenergie“, sagte Solms Handelsblatt Online. Die Kernkraft sei im Energiekonzept immer schon als zeitlich befristete Brückentechnologie bis zu ihrem endgültigen Auslaufen verankert. „Wir haben eine Option zur befristeten Weiternutzung der Kernkraft geschaffen, aber keine Garantie zum Weiterbetrieb jedes einzelnen Kraftwerks.“
Solms, der auch Bundestagsvizepräsident ist, betonte zudem, dass die FDP der Sicherheit der Kernenergie „immer höchste Priorität eingeräumt“ habe. „Diese Regierung und nicht Rot-Grün hat als erste überhaupt ein umfassendes Energiekonzept vorgelegt und im Zuge der Verlängerung der Laufzeiten der Kernenergie zusätzliche gesetzliche Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke beschlossen“, sagte Solms.
Lieber Herr Herrmann Otto von Solms, dies ist den Bürger vom ersten Tag an bewusst gewesen?
Der wahre Grund des Schmierentheaters, sind die bevorstehenden Landtagswahlen, nach den Wahlen wird wider wie immer, die Rolle rückwärtsgemacht.
Auch ihre Meinung passt zum Schmierentheater der Koalition in Berlin.
Danke
Herr Solms sieht also keine Wende in der Atompolitik. Da stimme ich ihm zu: Eine Wende ist eine bewußt geplante und rational/sachlich bestimmte Aktion. Davon kann man in dem Verhalten der Regierung allerdings wirklich nichts merken.
Es handelt sich eher um blindes und orientierungsloses Gewurschtel, getrieben von Hysterie und Angst um Wählerstimmen. So dunkel und so hohl wie die oben zitierten Aussagen von Herrn Solms.
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